21.12.2010 – Bericht aus der Kabinettssitzung:
Kabinett verabschiedet „Haushalt des Aufbruchs“ für 2011 und 2012 / Seehofer: „Intelligentes Sparen und kluges Investieren sind klare Richtschnur und Fahrplan“ / Aufbruch Bayern mit den Schwerpunkten Familie, Bildung, Innovation
Das bayerische Kabinett hat heute den Entwurf für den Doppelhaushalt 2011/2012 mit einem Volumen von 42,7 Milliarden Euro (2011) und 43,1 Milliarden Euro (2012) beschlossen. Seehofer: „Nach dem erfolgreichen Konjunkturhaushalt 2009/2010 bleibt Bayern mit dem Haushalt des Aufbruchs 2011/2012 auf der finanzpolitischen Erfolgsspur. Der Doppelhaushalt ist ein Kraftpaket. Damit beweist die Staatsregierung große Gestaltungskraft.“ Erstens, so Seehofer,
- werden durch Umschichtungen und Einsparungen aller Ressorts die Rahmenbedingungen geschaffen, die zweitens
- den sechsten und siebten Haushalt in Bayern ohne neue Schulden sichern und drittens
- offensive Zukunftsmaßnahmen in Milliardenhöhe für Familie, Bildung und Innovationen/ Investitionen ermöglichen.
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Quelle: PM Nr. 551 v. 21.12.2010 – Bay. Staatskanzlei
http://www.bayern.de/Pressemitteilungen-.1255.10335682/index.htm