20. Dezember 2011 · Kommentare deaktiviert für Kundgebung gegen Neonazismus am 10.12.2011 in Weißenburg · Kategorien: Sozial- und Bildungspolitik · Tags:

Harald Dösel vom Landkreisbündnis gegen Rechtsextremismus Weißenburg/Gunzenhausen und Vorsitzender der GEW Weißenburg/Gunzenhausen hält die Auftaktrede der Kundgebung gegen Neonazismus am 10.12.2011 in Weißenburg an der St. Andreas-Kirche:

Direktlink: http://www.youtube.com/watch?v=l8q8jJFx1KI&feature=youtu.be

Am Ende der Rede können im Filmfeld weitere Kundgebungsbeiträge durch Anklicken ausgewählt werden.

16. Dezember 2011 · Kommentare deaktiviert für SPD fordert Kommunalwahlrecht für 16-Jährige · Kategorien: Sozial- und Bildungspolitik · Tags:

Linus Förster: Alle Generationen sollen an Willensbildung beteiligt sein

Mitteilung: SPD Landtagsfraktion

Der jugendpolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion Dr. Linus Förster fordert CSU und FDP auf, in der Abstimmung am 14. Dezember im Plenum das von der SPD geforderte Kommunalwahlrecht für 16-Jährige mit auf den Weg zu bringen. "Gerade, wenn es um die Zukunft der Heimatregionen, der Gemeinde oder des Stadtteils geht, ist es wichtig, dass alle Generationen an der Willensbildung beteiligt sind", so Förster. "Denn in den Kommunen schlägt das Herz der Demokratie!"

Einige Bundesländer hätten dies bereits erkannt und durchgesetzt, zum Beispiel Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern. In Bremen konnten 16-Jährige auch bei der letzten Landtagswahl wählen. "Das Wahlverhalten der Jugendlichen dort zeigt deutlich, dass keinerlei Hang zum Extremismus erkennbar ist", erklärt der SPD-Politiker. "Das ewige Gegenargument, Jugendliche seien in ihrer Entwicklung noch nicht weit genug, geht für mich nur auf intellektuelle Überheblichkeit zurück." Die Wissenschaft und die Jugend-Enquete-Kommission des Bayerischen Landtags hätten längst das Gegenteil bewiesen.

Im Wortlaut zum Download (PDF):
Schaffung der verfassungsmäßigen Voraussetzungen zur Absenkung des aktiven Wahlalters auf 16 Jahre bei Gemeinde- und Landkreiswahlen und Bezirkswahlen. Gesetzentwuf der BayernSPD-Landtagsfraktion

Quelle: PM v. 13.12.2011 – SPD Landtagsfraktion Bayern – www.bayernspd-landtag.de

02. Dezember 2011 · Kommentare deaktiviert für DGB fordert Aufklärung: Verfassungsschutz im Gewerkschaftshaus · Kategorien: Recht und Unrecht · Tags: ,

Mitteilung: DGB Bayern

Der DGB Bayern erwartet vom bayerischen Innenminister Joachim Herrmann Informationen über die Aktivitäten des Verfassungsschutzes im Münchener Gewerkschaftshaus. Matthias Jena, Vorsitzender des DGB Bayern, schreibt in einem Brief an Herrmann: „Wir müssen davon ausgehen, dass der DGB bzw. seine Mitgliedsgewerkschaften durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz ausgespäht worden sind.“

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01. Dezember 2011 · Kommentare deaktiviert für Große Tarifkommission der GEW eröffnet Forderungsdiskussion zur Tarifrunde 2012 (Bund und Kommunen) · Kategorien: Gehalt - Rente - Tarif · Tags: ,

+++ Tariftelegramm TVöD +++ Tariftelegramm TVöD +++ Tariftelegramm TVöD +++

Mitteilung: GEW Hauptvorstand

In ihrer Sitzung am 29. November 2011 hat die Große Tarifkommission (GTK) der GEW die Mitgliederdiskussion zu den Tarifforderungen für die anstehende Tarifrunde eröffnet. Die GTK sprach sich einstimmig dafür aus, die TVöD-Entgelttabellen zum frühestmöglichen Zeitpunkt, dem 29. Februar 2012, zu kündigen. Die Tarifrunde beginnt dann mit dem Verhandlungsauftakt unmittelbar am 1. März.

Jetzt sind die Mitglieder gefragt. Nach eingehender Diskussion der wirtschaftlichen und tarifpolitischen Lage sowie der eigenen Durchsetzungsfähigkeit empfiehlt die GTK für die Mitgliederdiskussion, sich auf eine Forderung nach einer prozentualen Gehaltserhöhung von etwa 7 Prozent zu konzentrieren. Statt weitere Forderungen ins Spiel zu bringen, sind die Untergliederungen der GEW aufgerufen, die Mobilisierungsfähigkeit dieser Forderung zu diskutieren und ihre eigene Kampfkraft realistisch einzuschätzen.

Auf Basis der Rückmeldungen der Untergliederungen beschließen die GTK und der Koordinierungsvorstand am 6. Februar über die Forderungen der GEW. In Kenntnis unseres Beschlusses legt dann die ver.di-Bundestarifkommission öD die gemeinsamen Forderungen fest.

Frankfurt am Main, 1. Dezember 2011

Ilse Schaad
Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft
Hauptvorstand
Reifenberger Str. 21
60489 Frankfurt