10. März 2014 · Kommentare deaktiviert für US-Klinik auf dem Ansbacher Urlas kostet deutsche Steuerzahler rund vier Millionen Euro · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ... · Tags: ,

Offene Linke AnsbachOffene Linke kritisiert US-Militärs: „Gezielte Desinformation der Bevölkerung“ – Boris-André Meyer: „Förderprogramm für zivile Umnutzung anstatt weitere Steuergeldverschwendung“

Mitteilung: Offene Linke Ansbach

Die Aussagen der Katterbacher US-Standortverwaltung in der Fränkischen Landeszeitung (FLZ) vom 08. März, wonach die Kosten der Armeeklinik am Ansbacher Urlas „komplett die amerikanische Regierung“ trage, ist unwahr.

Dies bestätigte jetzt Klaus Gerstendorff vom Staatl. Bauamt Nürnberg auf Nachfrage der Offenen Linken. Vielmehr komme der deutsche Steuerzahler für die Bauplanungs- und -nebenkosten zu drei Vierteln auf. Diese Kosten belasten den Bundeshaushalt gemäß den „Auftragsbautengrundsätzen“ (ABG-75) bei allen US-Bauvorhaben.

Die Bauplanungs- und -nebenkosten belaufen sich auf rund 20 Prozent der Investitionssumme, erläuterte Gerstendorff. Lediglich fünf Prozent, also ein Viertel, würden bei Neubauten von US-Seite erstattet. Somit subventioniert der deutsche Steuerzahler die US-Klinik mit rund vier Millionen Euro.

Die Offene Linke bezeichnete die Aussagen der US-Armee gegenüber der FLZ daher als „gezielte Desinformation der Bevölkerung“. Zudem bezahle das Militär keinen Cent Steuern für den Bau. Den Auftrag erhielt, wie bei fast allen US-Bauvorhaben in Ansbach, das Konsortium aus den Großunternehmen Peter Gross (Westpfalz) und Mickan AG (Oberpfalz).

OB-Kandidat Boris-André Meyer erinnerte daran, dass die Bauten am Urlas und in Katterbach allein in den vergangenen fünf Jahren die Steuerzahler bereits mit dutzenden Millionen Euro belastet haben: „Ansbach braucht künftig ein Förderprogramm für die zivile Umnutzung der militärischen Liegenschaften anstatt weiterer Steuergeldverschwendung. Die Belastung von Lebensqualität, Gesundheit, Umwelt und Staatsfinanzen durch die US-Stationierung vor unserer Haustüre nimmt immer größere Ausmaße an. Mein Ziel ist eine ganzheitliche Stadtplanung für die Zeit nach dem Abzug der Kampfhubschrauber. Die Steuermillionen des Bundes wären angesichts des Defizits bei ANregiomed im Ansbacher Klinikum weitaus besser angelegtes Geld als in der Stacheldrahtsiedlung am Urlas.“

PM v. 10.3.2014
Offene Linke Ansbach
www.offene-linke-ansbach.de


siehe zu diesem Thema auch den Artikel:
UNO-Korrespondent Andreas Zumach:
 "Was kostet uns die U.S.-Stationierung?  Mehr als eine Milliarde Euro in zehn Jahren!"

Quelle: www.offene-linke-ansbach.de

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