06. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für Teilabzug der US-Armee: Staatsregierung offenbar völlig unvorbereitet · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ... · Tags: , , ,

Logo_OLA.jpgOLA: „Statt Katzenjammer Chancen der zivilen Umnutzung ergreifen“
Schriftliche Anfrage: Informationen zur Stationierung des US-Militärs in Ansbach (siehe Anlage)

Mitteilung: Stadtratsfraktion Offene Linke Ansbach

Aus der in der gestrigen Ausgabe der Fränkischen Landeszeitung veröffentlichten Pressemitteilung sowie vorangegangener Stellungnahmen der CSU wird deutlich, dass die Staatsregierung auf den Teilabzug des US-Militärs aus Ansbach offenbar völlig unvorbereitet ist. Und dies obwohl seit langem klar war, dass die Aussagen aus dem Pentagon über die Stationierungsstrategie eine äußerst kurze Halbwertszeit haben. Zudem war die Entwicklung in den vergangenen Jahren mit zahlreichen Standortschließungen in Franken sowie das bekannte Interesse der USA am Aufbau von Militärbasen nahe der russischen Grenze Indiz dafür, dass auch Ansbach kein dauerhafter US-Stützpunkt sein wird.

Anstatt frühzeitig Alternativen zur Stationierung ins Auge zu fassen, haben die Bayerische Staatsregierung und der ehemalige Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), in Washington Klinken geputzt – ohne Rücksicht auf Gesundheit und Lebensqualität der Menschen im Umfeld des Heliports Katterbach zu nehmen. Mit den rund 100 Millionen Euro deutscher Steuergelder, die jährlich an das US-Militär geflossen sind, wären eine kluge Konversionsplanung und die zügige Umsetzung von Konzepten für die zivile Umnutzung allemal durchführbar gewesen.

Der Katzenjammer von CSU-Lokalpolitikern hilft niemandem. Vielmehr gilt es jetzt, Chancen für Ansbach und die Region zu erkennen und zu ergreifen. Von der Hochschulerweiterung bis hin zu sinkenden Mieten infolge des US-Abzugs ist vieles für eine gute Stadtentwicklung möglich. Für die Konversionsplanung bedarf es zunächst einer soliden Datengrundlage, etwa mit Blick auf die an US-Militärangehörige vermieteten Wohnungen. Hierzu hat die Fraktion der Offenen Linken Ansbach (OLA) eine Anfrage für die kommende Stadtratssitzung am 12.05. eingereicht, zu der Vertreter der US-Militärbasis Katterbach geladen sind (siehe Anlage).


Anlage:
 Schriftliche Anfrage: Informationen zur Stationierung des US-Militärs in Ansbach


PM v. 6.5.2015
Boris-André Meyer
Offene Linke Ansbach
www.offene-linke-ansbach.de


 

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