22. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für Fremdenfeindliche Parolen vor der Residenz: Wegsehen ist ein fatales Signal · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ... · Tags:

Logo_OLA.jpgOLA: „Neonazismus in Ansbach entschieden entgegen treten“

Mitteilung: Offene Linke Ansbach

Oberbürgermeisterin Carda Seidel hat eine einsame Entscheidung getroffen: Sie hat den Stadtrat und die Ansbacher Bürgerschaft über einen NPD-Aufzug am Dienstag im Herzen unserer Stadt bewusst nicht informiert. Diese Entscheidung war falsch und sendet fatale Signale.

Die Taktik des Wegsehens gegenüber fremdenfeindlichen Parolen durch die Geheimhaltung öffentlicher Kundgebungen von Neonazis steht im Widerspruch zur guten Praxis ihrer in der Allianz gegen Rechts in der Metropolregion organisierten Amtskollegen mit Blick auf die Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements für Toleranz und Demokratie.

Sie steht ebenso im Widerspruch zu den Erfahrungen in Ansbach: Als die Rechtsradikalen letztmalig im September 2013 in der Rezatstadt aufzogen, organisierten in kürzester Zeit alle demokratischen Kräfte -mit Ausnahme der CSU- eine gemeinsame Demonstration unter dem Titel „Ansbach ist bunt“ mit rund 500 Teilnehmern. Eine solche starke Aktion für eine offene Gesellschaft wäre auch jetzt die richtige Antwort gewesen und hätte mit vereinten Kräften problemlos auf die Beine gestellt werden können.

Es ist anders gekommen. Und so darf es nicht bleiben. Fremdenfeindlichen Tendenzen, die derzeit wieder in Brandanschlägen auf Flüchtlingsheime kulminieren, begegnet man nicht im Schneckenhaus. Daher appellieren wir dringend an die Oberbürgermeisterin, künftig Neonazismus in Ansbach gemeinsam und entschieden entgegen zu treten.

PM v. 22.7.2015
Kerstin Kernstock-Jeremias
Boris-André Meyer
Uwe Schildbach
www.offene-linke-ansbach.de

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