12. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren gegen CETA in Bayern · Kategorien: Termine & Aktionen · Tags: ,

Volksbegehren gegen CETA

von Britta Carlsson

Man hat schon viel von TTIP gehört im vergangenen Jahr. Nun will die EU-Kommission das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada gegen den erklärten Willen vieler europäischer Bürger in Kraft setzen. Dagegen müssen wir Demokraten uns wehren! Seid dabei, wenn an diesem Samstag, 16.07.2016 überall im Landkreis Unterschriften für ein Volksbegehren gegen CETA gesammelt werden. Für genauere Informationen (sogar mit Video) schaut euch die Infos auf www.volksbegehren-gegen-ceta.de an. Unterstützer sind campact, Bund Naturschutz, die Katholische Arbeitnehmer Bewegung, Mehr Demokratie Bayern und das Umweltinstitut München.

Ehrenamtliche kümmern sich um das Sammeln von Unterschriften in Ansbach, Arberg, Aurach, Bechhofen, Burgoberbach, Colmberg, Dietenhofen, Dinkelsbühl, Feuchtwangen, Heilsbronn, Herrieden, Leutershausen, Merkendorf, Rothenburg, Rügland, Sachsen, Schnelldorf, Weidenbach/Triesdorf, Bruckberg und Windsbach. Also, geht am Samstag auf den Markt. Da werdet ihr bestimmt einen Stand mit Unterschriftenlisten und -sammlern finden. In Feuchtwangen könnt ihr bereits am 15. Juli 2016 (9-12 Uhr) auf dem Marktplatz vor der Touristeninfo unterschreiben. In Ansbach findet ihr am 16. Juli Listen z.B. auf dem Johann-Sebastian-Bach-Platz oder an der Riviera.

Wenn CETA durchgeht, ist TTIP nicht mehr weit. Wir müssen unsere nur z.T. gewählten Vertreter in den EU-Institutionen einfach zu mehr Bürgernähe erziehen! Also, kommt und unterschreibt den Protest, denn wer nicht kämpft, hat schon verloren.

Wie läuft ein Volksbegehren ab?

Zunächst müssen 25.000 Unterschriften gesammelt werden, die dann von den Gemeindeverwaltungen beglaubigt für den Zulassungsprozess beim Innenministerium eingereicht werden.
Dann gibt es das sogenannte Volksbegehren, bei dem sich 10% der Bayerischen Wahlbevölkerung binnen 14 Tage in den Rathäusern eintragen müssen.
Wenn diese Hürde erfolgreich genommen ist, kommt es binnen 6 Monaten zum Volksentscheid.
Quelle: volksbegehren-gegen-ceta.de

Info: 10 Gründe gegen CETA:

Originallink, wenn das Filmfenster nicht erscheint:
http://www.youtube.com/watch?v=exZ1KOSxQF4

Hier kann man die 10 Gründe auch in Textform nachlesen

Unterstützerorganisationen des Volksbegehrens:
http://www.volksbegehren-gegen-ceta.de/buergerbegehren-unterstuetzer/


Weitere Infos und Hintergründe zum Volksbegehren 

 

 

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