23. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Claudia Schramm tritt bei den Grünen aus · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ...

Claudia Stamm. Foto: Rolf Poss

gsf – Am 22.3. trat die Landtagsabgeordnete Claudia Schramm bei den Grünen aus. Ihr Mandat will sie allerdings bis Herbst 2018 behalten. Seit 2007 war sie Mitglied bei den Grünen und seit 2009 Abgeordnete im Bayerischen Landtag.

Auf ihrer Homepage nennt sie Hintergründe für ihren Austritt:

Die politische Landschaft hat sich in den letzten Monaten merklich verändert, in Deutschland und in Bayern. Und das ganz ohne Umbrüche im Parteiensystem. Es sind die im Bund wie im Freistaat parlamentarisch vertretenen Parteien, die im Angesicht eines grassierenden – zum Teil von ihnen selbst mit befeuerten – Rechtspopulismus Position um Position geräumt haben. Positionen, die für uns zum Kernbestand eines demokratischen Gemeinwesens gehören: die unbedingte Wahrung der Menschenwürde, die Parteinahme für die am schlechtesten Gestellten, den konsequenten Einsatz für den Schutz von Natur und Umwelt. [Quelle: http://claudia-stamm.de (aufgerufen: 23.3.2017)]

Ihr Ziel ist die Neugründung einer Partei:

Genau deswegen wollen wir ein Angebot machen und eine Partei gründen. Wir wollen politisch einstehen für Bürgerrechte und soziale Gerechtigkeit, für gesellschaftliche Vielfalt, ökologische Transformation und nachhaltige Friedenssicherung. Genau dafür rufen wir öffentlich zur Gründung einer neuen politischen Partei für Bayern auf.
[Quelle: http://claudia-stamm.de (aufgerufen: 23.3.2017)]

Zu den InitiatorInnen der neuen Partei gehören neben Claudia Stamm der Soziologe an der LMU Stephan Lessenich, der Grüne und Vereinsgründer von „Kinder auf der Flucht“ Nikolaus Hoenning, die Juristin und Mitarbeiterin im Verein „Kampagne für Demokratie und Solidarität e.V. (i.Gr.) Sabine Richly und der Grüne und Queeraktivist Werner Gaßner.

Und was sagen Bündnis90/Die Grünen zum Austritt von Claudia Stamm? Zum Fraktionsaustritt der Abgeordneten Claudia Stamm erklären die Fraktionsvorsitzenden Katharina Schulze und Ludwig Hartmann:

„Die Kollegin Claudia Stamm hat uns am Mittwochmorgen schriftlich über ihren Austritt aus der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen informiert. Wir bedauern den Austritt unserer haushaltspolitischen Sprecherin. In der Fraktion hat sich dieser Schritt nicht angedeutet. Die Wählerinnen und Wähler haben 18 Grüne Abgeordnete in den Bayerischen Landtag gewählt. Da Claudia Stamm grüne Politik zukünftig nicht mehr vertritt, halten wir es für geboten, dass sie ihr Mandat zurückgibt.“
[Quelle: http://www.gruene-fraktion-bayern.de/themen/standpunkt (aufgerufen: 23.3.2017)]

Wer mehr über die neue Partei, deren Ziele und über die InitiatorInnen wissen will, kann sich im Netz informieren und/oder sich dort für einen Newsletter eintragen lassen:  https://www.zeitzuhandeln-bayern.de

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