gsf – In Bayern hat sich die Partei „mut“ gegründet um die Grünen-Aussteigerin Claudia Stamm. „In einer Pressemitteilung haben Claudia Stamm und Nikki Britz von „mut Bayern“ die Ergebnisse der Sondierungen bewertet. mut warnt vor einem „Weiter so“ und einer Politik der Unmenschlichkeit. Der GroKo fehlt offenbar Mut zu Reformen.“ (Quelle: Newsletter von mut v. 16.1.2018).
Die Pressemitteilung einer neuen Partei hilft oft ganz gut, die Positionen der Partei besser einschätzen zu können. Hier also die Mitteilung von mut zu den Sondierungsergebnissen einer möglichen, künftigen Großen Koalition auf Bundesebene: Weiterlesen »

BI: „Gemeinsam mehr für Schutz von Gesundheit und Lebensqualität erreichen“
Lob für Bürgerengagement – Ball liegt nun bei Land und Bund

Mitteilung: Etz langt’s!

„Das einstimmige Votum des Bad Windsheimer Stadtrats gegen die Belastungen der Bevölkerung durch den Flugbetrieb der Kampfhubschrauber ist ein klares Signal. Gemeinsam mit dem Stadtrat der Stadt Ansbach macht Mittelfrankens einziges Heilbad deutlich, dass es mit Blick auf Form und Ausmaß der US-MStationierung in Katterbach und Illesheim nicht mehr so weitergehen kann wie bisher“, erklärt der Vorstand der Bürgerinitiative (BI) „Etz langt´s!“ zum Beschluss des Kurstädtischen Rates vom 14. Dezember (Windsheimer Zeitung und Fränkische Landeszeitung berichteten). Der Ansbacher Stadtrat fordert bereits seit 2009 –ebenfalls einstimmig- ein Nachtflugverbot und ein Überflugverbot von Wohngebieten. Weiterlesen »

Zu den Vorwürfen, die über den Bayerischen Flüchtlingsrat verbreitet werden

Der Bayerische Flüchtlingsrat ist eine Menschenrechtsorganisation und setzt sich für Flüchtlinge ein. Wir stehen Flüchtlingen in ihren Asylverfahren mit Beratung, Information und Vermittlung bei und kämpfen mit ihnen gemeinsam für die Anerkennung ihrer Fluchtgründe.

Dabei arbeiten wir nicht mit einem juristisch verengten, ausgehöhlten Flüchtlingsbegriff, wie es das bayerische Innenministerium tut. Flüchtlinge sind nämlich nicht nur diejenigen, die in einem Asylverfahren als Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt werden. Schon die Genfer Flüchtlingskonvention bezeichnet alle, die aus Angst vor Verfolgung aus ihrem Land fliehen und in einem anderen Land Schutz suchen, als Flüchtlinge. Deshalb gilt für uns: Flüchtling ist, wer geflohen ist! Weiterlesen »

19. September 2017 · Kommentare deaktiviert für Feinstaubbelastung durch US-Kampfhubschrauber in Ansbach: MdB Harald Weinberg kündigt Initiative im Bundestag für Überflugverbot von Wohngebieten an · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ... · Tags: , ,

Mitteilung: DIE LINKE Bayern

Messungen von Bürgern im Ansbacher Stadtteil Obereichenbach ergaben eine bis zu zehnfach höhere Feinstaubbelastung bei Überflügen von US-Kampfhubschraubern als bei Tagen ohne Flugbetrieb. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Harald Weinberg (DIE LINKE) aus Ansbach:

„Die ersten Messergebnisse sind in der Tat alarmierend. Sicherlich müssen jetzt noch mehr Daten gesammelt werden. Fest steht allerdings, wie wichtig ein Überflugverbot von Wohngebieten ist.“ Dies habe der Ansbacher Stadtrat bereits 2009 einstimmig beschlossen, mit einem Mindestabstand zur Wohnbebauung von 600 Metern.

Geändert im Sinne Ansbachs habe sich jedoch nichts, erinnert Weinberg: „DIE LINKE hat den Ansbacher Stadtratsbeschluss bereits 2011 zur Abstimmung im Bundestags gestellt. Seinerzeit stimmten CDU/CSU, SPD und FDP dagegen. Die Grünen enthielten sich. Nur DIE LINKE setzte sich konsequent auf Bundesebene für den Schutz von Umwelt und Gesundheit der Menschen im Umfeld der US-Militärbasen Katterbach und Illesheim ein. Diese Unterstützung für die Bevölkerung will ich verbreitern: Mein Ziel ist eine erneute parlamentarische Initiative für ein Nachtflugverbot und Überflugverbot. Dafür will ich nach der Wahl parteiübergreifend alle Abgeordneten der Region gewinnen.“

PM v. 19.9.2017
www.die-linke-bayern.de
Hervorhebung: Red.

21. Mai 2017 · Kommentare deaktiviert für Mehr biologisch erzeugte Lebensmittel in Bayerns Schulen! · Kategorien: Meinungen, Was sonst noch wichtig ist ... · Tags: ,

Mitteilung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag

Der Verpflegung von Kindern und Jugendlichen kommt eine wachsende Bedeutung zu. Insbesondere bei der Essenversorgung von Kindern und Jugendlichen ist auf gesunde Bio-Lebensmittel setzen. Gemeinschaftsverpflegung geht gesund, lecker und wirtschaftlich, davon sind wir Grünen überzeugt. Deshalb haben wir das Thema in den Landtag gebracht. Die Ernährungspolitik der Staatsregierung läuft nicht. Anstatt alle Kinder und Jugendliche im Blick zu haben, setzt Staatsminister Brunner auf einzelne Projekte, Coachings, Infobroschüren und Aktionstage. Das reicht nicht. Weiterlesen »

15. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „Der Wahnsinn von Krieg und Aufrüstung nimmt solche Ausmaße an, dass man schier den Überblick verliert.“ · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ... · Tags: , , ,

Harald Weinberg, MdB
Rede auf dem Ostermarsch am 15.4.2017 in Ansbach

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

Bert Brecht meinte einmal: „Unsichtbar wird der Wahnsinn, wenn er genügend große Ausmaße angenommen hat.“

Nach den letzten Wochen fühle ich genau so! Der Wahnsinn von Krieg und Aufrüstung nimmt solche Ausmaße an, dass man schier den Überblick verliert. Mit Vernunft – so das Gefühl – kommt man gar nicht mehr dagegen an.

Lasst uns etwas zurücktreten und gemeinsam den Wahnsinn etwas vermessen:
Die Anzahl der Konflikte auf dieser Welt, die mit Waffengewalt und unter Einsatz von Militär ausgetragen werden, hat sich noch einmal gegenüber den Rekordjahren 2015 und 2016 erhöht. Hunderttausende von Toten – die Statistiken kommen kaum nach und korrigieren immer wieder nach oben – und über 65 Millionen Flüchtlinge weltweit sind die Folge. … weiter


©Foto: „Lisa P.“ / www.jugendfotos.de, CC-Lizenz(by-nc-nd)

23. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Claudia Schramm tritt bei den Grünen aus · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ...

Claudia Stamm. Foto: Rolf Poss

gsf – Am 22.3. trat die Landtagsabgeordnete Claudia Schramm bei den Grünen aus. Ihr Mandat will sie allerdings bis Herbst 2018 behalten. Seit 2007 war sie Mitglied bei den Grünen und seit 2009 Abgeordnete im Bayerischen Landtag. Weiterlesen »

22. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Harald Weinberg auf Platz 4 der bayerischen Landesliste der Linken gewählt · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ...

Der Bundestagsabgeordnete Harald Weinberg wurde am 18. März 2017 auf Platz 4 der bayerischen Landesliste der Linken gewählt.

Seit dem Ausscheiden des CSU-MdB Carl-Dieter Sprangers 2002 besteht damit wieder die Chance, dass ein Ansbacher Kandidat in den Bundestag einzieht. Weiterlesen »

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