Polen: Nicht alle Schutzsuchenden sind willkommen

Bericht: Amnesty International

Neue Erkenntnisse von Amnesty International zeigen, dass Schutzsuchende aus Ländern wie Irak oder Syrien an der polnisch-belarussischen Grenze Push-Backs, gewaltsamen Abschiebungen, unmenschlichen Haftbedingungen sowie herabwürdigendem Verhalten wie Leibesvisitationen oder der zwangsweisen Verabreichung von Beruhigungsmitteln ausgesetzt sind. Damit verletzen polnischen Behörden die Rechte von Schutzsuchenden. … weiter


Quelle: www.amnesty.de

 

IPPNW fordert Verlängerung des Abschiebestopps

Innenminister diskutieren über Aufweichung des Abschiebeverbots nach Syrien

Stellungnahme: Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW)

Auf der Innenministerkonferenz vom 09.-11. Dezember 2020 soll erneut über ein Ende des uneingeschränkten Abschiebestopps nach Syrien diskutiert werden. Ein Großteil der Innenminister sprach sich in jüngster Vergangenheit für eine Aufweichung des Verbots aus. Ab dem 01. Januar sollen straftätig gewordene Personen sowie sogenannte Gefährder abgeschoben werden können – auch wenn ihr Leben im Zielland gefährdet ist. Laut IPPNW-Vorstandsmitglied Carlotta Conrad ist dies „ein verheerendes Signal an alle Geflüchteten aus Syrien: Hier in Deutschland seid Ihr nicht sicher! Dabei ist Sicherheit die Voraussetzung, um mit vergangenen Traumata fertig zu werden.“ Weiterlesen