17. März 2014 · Kommentare deaktiviert für So sieht der künftige Ansbacher Stadtrat aus · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ...

nordbayern.de berichtete am 17.3.2014:

Wer in den kommenden sechs Jahren in Ansbach regiert, ist noch offen und wird von der Stichwahl am 30. März entschieden. Die Zusammensetzung des Stadtrates jedoch steht fest. Den ganzen Bericht lesen

11. März 2014 · Kommentare deaktiviert für Forderung der Offenen Linken, die Stadt Ansbach zu de-militarisieren, wird von Grünen-Stadtrat unterstützt · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ... · Tags: , ,

Im März '14 ist Kommunalwahl – für die GEW Ansbach ein Grund, unter Umständen wahlentscheidende Informationen weiterzugeben. Wir weisen deshalb auf einen Artikel auf der Seite der Offenen Linken Ansbach vom 6.3.2014 hin:

Wachsende Zweifel an der U.S.-Stationierung und den bisherigen Oberbürgermeistern/innen:
 Forderung der Offenen Linken, die Stadt Ansbach zu de-militarisieren,  wird von Grünen-Stadtrat unterstützt

Michael Sichelstiel, Stadtrat von Bündnis 90/ Die Grünen, spricht sich in einem Leserbrief in der "Fränkischen Landeszeitung" vom 6. März für einen Abzug der U.S.-Streitkräfte aus. Bisher, so der Grünen-Stadtrat, "habe das nicht im politischen Interesse aller anderen Fraktionen und Gruppen" im Ansbacher Stadtrat gelegen, obwohl die U.S.-Streitkräfte diesen Wunsch der Kommune "sehr wohl respektieren" würden.

Der "Chef der gesamten Bautätigkeiten in Europa" habe ihm und Renate Ackermann (MdL) "bei einem Teffen mit der US-Armee anlässlich des Urlas" versichert und mitgeteilt, "dass die US-Armee immer und regelmäßig Rücksprache mit dem obersten demokratisch gewählten Repräsentanten einer Stadt und einer Region halte, ob die Stationierung der Streitkräfte weiter erwünscht" ist. Dies, so Michael Sicherstiehl, werde seitens der U.S.-Armee nach jeder Wahl gefragt und sobald große Maßnahmen bevorstehen. Laut Auskunft der U.S.-Armee sei jedoch "bisher von allen OberbürgermeisterInnen" ein Fortbestehen der Stationierung gewünscht (!) worden.

Quelle: http://www.offene-linke-ansbach.de/militaerregion.htm

10. März 2014 · Kommentare deaktiviert für US-Klinik auf dem Ansbacher Urlas kostet deutsche Steuerzahler rund vier Millionen Euro · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ... · Tags: ,

Offene Linke AnsbachOffene Linke kritisiert US-Militärs: „Gezielte Desinformation der Bevölkerung“ – Boris-André Meyer: „Förderprogramm für zivile Umnutzung anstatt weitere Steuergeldverschwendung“

Mitteilung: Offene Linke Ansbach

Die Aussagen der Katterbacher US-Standortverwaltung in der Fränkischen Landeszeitung (FLZ) vom 08. März, wonach die Kosten der Armeeklinik am Ansbacher Urlas „komplett die amerikanische Regierung“ trage, ist unwahr.

Weiterlesen »

04. März 2014 · Kommentare deaktiviert für Stadt Ansbach schrieb an die Bundesministerin für Verteidigung · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ... · Tags: , , ,

Wir lassen uns überraschen, ob der Brief der Ansbacher Oberbürgermeisterin Seidel an die Bundesverteidigungsministerin von der Leyen zur Kenntnis genommen wird. 

Dennoch ist dieser Brief wenigstens ein kleiner, weiterer Puzzlestein des Protestes. Er betrifft allerdings nur die Stadt Ansbach mit ihren Ortsteilen. Vom Kreistag des Landkreises Ansbach ist unserer Kenntnis nach nichts zu hören in dieser Sache. Vermutlich wohnen die meisten PolitikerInnen des Ansbacher Kreistages in einem Gebiet, das von den US-Militärs nicht zugedröhnt wird:

Am 13. Januar 2014 wird der Beschluss des Stadtrats vom 25. September 2013 zur Änderung der einschlägigen Bestimmungen für den militärischen Hubschrauberflugbetrieb (siehe September 2013) an die Bundesministerin der Verteidigung übersandt.

Quelle: http://www.ansbach.de/cda/showpage.php?SiteID=375

Download des Briefes

13. November 2013 · Kommentare deaktiviert für Haushaltsberatungen: Offene Linke legt Fokus auf Bildung, Kultur, Sport und Soziales · Kategorien: Bildung und Soziales, Kultur, Was sonst noch wichtig ist ... · Tags: , ,

Offene Linke AnsbachSenkung der Kindergartengebühren und Sozialtarife für die Musikschule beantragt – Stärkung der kulturellen Breitenförderung – Turnhalle der Luitpoldschule soll saniert werden

Mitteilung: Offene Linke Ansbach

Mit einer klaren Zielsetzung geht die Offene Linke in die anstehenden Beratungen zum Haushalt der Stadt Ansbach am 21.11.: Investitionen in Bildung und Sport stehen ebenso im Mittelpunkt wie gezielte Förderung der starken kulturellen Szene Ansbachs sowie eine sozial gerechte Gebührengestaltung bei städtischen Angeboten. … weiter

PM v. 12.11.2013
Boris-André Meyer, Stadtrat
Offene Linke Ansbach

16. September 2013 · Kommentare deaktiviert für Wahlergebnisse der Land- und Bezirkstagswahlen 2013 in Mittelfranken und Bayern · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ... · Tags: ,

Hier können die Einzelergebnisse von Mittelfranken nachgelesen werden

Hier lassen sich Ergebnisse aller bayerischen Bezirke abrufen

So hat Bayern gewählt: Die Ergebnisse in einer interaktiven Grafik in der SZ

02. Mai 2013 · Kommentare deaktiviert für GEW Bayern fordert: Verbrechen des NSU und Versäumnisse der Behörden aufklären! · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ...

Mitteilung: GEW Bayern
Die umfassende Aufklärung der Verbrechen des NSU und der Versäumnisse der staatlichen Behörden im Zusammenhang mit dem Erstarken der rechtsextremen Szene ist im originären Interesse der Gewerkschaften. … weiter

25. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für Einflussnahme auf das ZDF · Kategorien: Recht und Unrecht, Was sonst noch wichtig ist ...

ver.di fordert von Horst Seehofer Bekenntnis zur Pressefreiheit und Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Mitteilung: Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union in ver.di (dju)

"Horst Seehofer hat offenbar das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem mit seiner fest geschriebenen Staatsferne nicht verstanden. Das ist für ein Verwaltungsratsmitglied des ZDF außerordentlich bedenklich. Seehofer sollte unbedingt Nachhilfeunterricht nehmen, um seine Funktion in diesem Aufsichtsgremium künftig verantwortungsvoll ausfüllen zu können", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Frank Werneke, angesichts der offenbar versuchten Einflussnahme des Pressesprechers der CSU auf die Programmgestaltung der Nachrichtenprogramme des ZDF. "Es reicht bei weitem nicht aus, sich jetzt hinter der Person eines Pressesprechers zu verstecken und möglicherweise ein Bauernopfer vorzuschieben. Vielmehr erwarte ich von Horst Seehofer selber ein klares Bekenntnis zur Pressefreiheit und zur Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, das über die für ihn typischen Sonntagsreden hinaus geht", forderte Werneke.

Weiterlesen »