21.12.2010 – Bericht aus der Kabinettssitzung:

Kabinett verabschiedet „Haushalt des Aufbruchs“ für 2011 und 2012 / Seehofer: „Intelligentes Sparen und kluges Investieren sind klare Richtschnur und Fahrplan“ / Aufbruch Bayern mit den Schwerpunkten Familie, Bildung, Innovation

Das bayerische Kabinett hat heute den Entwurf für den Doppelhaushalt 2011/2012 mit einem Volumen von 42,7 Milliarden Euro (2011) und 43,1 Milliarden Euro (2012) beschlossen. Seehofer: „Nach dem erfolgreichen Konjunkturhaushalt 2009/2010 bleibt Bayern mit dem Haushalt des Aufbruchs 2011/2012 auf der finanzpolitischen Erfolgsspur. Der Doppelhaushalt ist ein Kraftpaket. Damit beweist die Staatsregierung große Gestaltungskraft.“ Erstens, so Seehofer,

• werden durch Umschichtungen und Einsparungen aller Ressorts die Rahmenbedingungen geschaffen, die zweitens
• den sechsten und siebten Haushalt in Bayern ohne neue Schulden sichern und drittens
• offensive Zukunftsmaßnahmen in Milliardenhöhe für Familie, Bildung und Innovationen/ Investitionen ermöglichen.

Die ganze Pressemitteilung zum Haushalt 20011/12 lesen
 

Quelle: PM Nr. 551 v. 21.12.2010 – Bay. Staatskanzlei
http://www.bayern.de/Pressemitteilungen-.1255.10335682/index.htm