Studierendenvertretungen kritisieren: Koalitionsvertrag ist der zu kleine Wurf
Das Landes-ASten-Treffen NRW (LAT NRW), die landesweite Studierendenvertretung, zieht ein durchwachsenes Fazit zum NRW-Koalitionsvertrag.
Stellungnahme: Landes-ASten-Treffen NRW
„Wir freuen uns, dass einige unserer Anliegen sich im Koalitionsvertrag wiederfinden. So unterstützt Schwarz-Grün den Weg hin zu einer Aufnahme studentischer Beschäftigter in den Tarifvertrag der Länder. Zudem soll der Studiengang Sozialwissenschaften auf Lehramt nun doch erhalten bleiben. Besonders gut finden wir die Studienstarthilfe, bei der 1000€ an bedürftige Studienanfänger*innen gehen sollen. Desweiteren sehen wir positive, wenn auch nicht ausreichende, Impulse in den Bereichen Nachhaltigkeit und Digitalisierung“, fasst Amanda Steinmaus, Koordinatorin des LAT NRW, zusammen.
„Im Vorfeld war uns vor allem eine Verbesserung der Finanzierung der Studierendenwerke und des Semestertickets wichtig, um den Semesterbeitrag zu senken und die soziale Situation der Studierenden zu verbessern. Leider sehen wir nun keine Entlastung der Studierenden kommen. Es gibt zwar Bestrebungen, den Wohnheimbau zu fördern und den Landeszuschuss für die Studierendenwerke zu erhöhen – allerdings nicht annähernd im nötigen Maße. Hinzu kommt, dass die Demokratisierung der Hochschulen sowie Gleichstellungsmaßnahmen zu kurz kommen, während an der Anwesenheitspflicht scheinbar nicht gerüttelt werden soll. So helfen die Impulse, die den Studierenden zugute kommen, nur begrenzt. Wir hoffen, dass diese Aspekte in den kommenden Jahren noch weiter gedacht werden, sofern die Koalition zustande kommt“, resümiert Tobias Zorn, Koordinator des LAT NRW. „Einiges fehlt uns in dem Papier, vieles bleibt vage. Es liegt an der künftigen Regierung, den Raum für positive Veränderungen doch noch zu nutzen.“
„Zunächst muss aber endlich den Streikenden an den Uni-Kliniken Aufmerksamkeit geschenkt werden und ihre Forderungen müssen von der künftigen Landesregierung ernstgenommen werden!“ so Amanda Steinmaus abschließend.
24.6.2022
Tobias Zorn
Koordinator
Landes-ASten-Treffen NRW
latnrw.de