Zum bundesweiten Aktionstag „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“

Zu Auswertung des bundesweiten dezentralen Aktionstages am 5. Dezember 2020 der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ erklären Reiner Braun und Willi van Ooyen aus dem Arbeitsausschuss der Initiative. Der Redebeitrag am 5.12.2020 von Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deut­schen Ge­werk­schafts­bun­des, kann ganz unten am Ende der Seite angehört werden: 

Mit mehr als 100 Veranstaltung und mehreren tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern war der Aktions- und Protesttag der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ – unter den Corona Bedingungen – ein großer Erfolg.

Friedensinitiativen überall im Land, zusammen mit Gewerkschaften und Umweltverbänden haben diesen Tag zu ihrem gemacht und sind ideenreich und fantasievoll angesichts der beschränkten Handlungsmöglichkeiten bundesweit für Frieden und Abrüstung auf die Straße gegangen. Menschenketten, Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen, öffentliche Veranstaltungen, Unterschriftensammlungen, Informationsstände prägten das Bild der über 100 Aktionen.

Weitere Unterschriften unter dem Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ wurden in Vorbereitung und Durchführung des Aktionstages gesammelt. Bis jetzt haben 180.000 Personen den Aufruf unterzeichnet.

Grundlage aller Aktionen war die Ablehnung der weiteren Aufrüstung der Bundesrepublik Deutschland mit neuen Atomwaffen und Bewaffnung der Drohnen. Der Verteidigungsetat steigt auf 46.8 Milliarden, und soll damit noch einmal um fast 2% erhöht werden, nach NATO-Kriterien, die auch Militär und Rüstungsausgaben aus anderen Haushaltstiteln, in denen sie versteckt sind, berücksichtigt sind es 51 Milliarden.

Die 2 % BIP für Rüstung und Militär stehen weiter fest auf der politischen Agenda der übergroßen Mehrheit des Bundestages. Dies heißt mindestens 80 Milliarden für Krieg und Profite der Rüstungsindustrie.

Gesundheit statt Bomben, Bildung statt Militär, die Protestierenden forderten entschieden Priorität für Soziales und Umwelt. Eine sozial ökologische Friedenstransformation wurde eingefordert.

Dieser Aktionstag macht Mut zu weiteren Aktivitäten und Aktionen. Besonders der Bundestagswahlkampf ist eine Herausforderung, in denen sich mit Forderungen nach Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung eingemischt werden sollte..

Im Arbeitsausschuss der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ arbeiten mit: Peter Brandt (Neue Entspannungspolitik Jetzt!) | Reiner Braun (International Peace Bureau) | Barbara Dieckmann (Präsidentin der Welthungerhilfe a.D.) | Thomas Fischer (DGB) | Philipp Ingenleuf (Netzwerk Friedenskooperative) | Christoph von Lieven (Greenpeace) | Michael Müller (Naturfreunde, Staatssekretär a. D.) | Willi van Ooyen (Bundesausschuss Friedensratschlag) | Miriam Rapior (BUNDjugend, Fridays for Futures) | Ulrich Schneider (Ge­schäfts­füh­rer Pa­ri­tä­ti­scher Wohl­fahrts­ver­band) | Clara Wengert (Deutscher Bundesjugendring) | Uwe Wötzel (ver.di) | Thomas Würdinger (IG Metall) | Olaf Zimmermann (Deutscher Kulturrat).


7.12.2020
Initiative “Abrüsten statt Aufrüsten”
https://abruesten.jetzt


Redebeitrag zum Aktionstag „Abrüsten statt Aufrüsten“ am 05. Dezember 2020, 13:30 Uhr. Zentrale Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt. Reiner Hoffmann, Vorsitzender des DGB: 

Hinweis: Beim Aufruf können Daten durch Youtube erhoben werden (eingebetteter Film).
Originallink, wenn das Filmfenster nicht sichtbar sein sollte:
https://youtu.be/1CEHhnrmi2E