Amnesty-Jahresversammlung bestärkt Einsatz gegen Gewalt und Hass
Vom 17. bis 19. Mai debattierte die Mitgliedschaft von Amnesty International in Deutschland bei der Jahresversammlung in Fürth über Strategien im Einsatz für Menschenrechte. Im Rahmen einer öffentlichen Aktion forderten Aktivist*innen bei der EU-Wahl den Blick auf Asylrecht, Klimaschutz und den Kampf gegen Rassismus zu richten.
Bei der 59. Jahresversammlung von Amnesty International in Deutschland haben etwa 370 Mitglieder und Delegierte in Fürth und online die Weichen für die Arbeit in der Menschenrechtsorganisation gestellt. Im Mittelpunkt stand eine deutlichere Ausrichtung gegen menschenrechtsfeindliche Positionen, besonders vor den EU-Parlamentswahlen im Juni.
Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, sagt: „Das EU-Parlament war in der Vergangenheit immer wieder ein positives Korrektiv gegenüber menschenrechtswidriger Politik der Mitgliedsstaaten. Das könnte sich mit der kommenden Wahl ändern. Das Parlament droht jetzt selbst zum Scharfmacher zu werden. Das dürfen wir nicht zulassen.“
Bei einer Podiumsdiskussion sprachen Aktivist*innen und Journalist*innen über systemischen Rassismus, Asylrecht und menschenrechtsfeindliche Positionen in deutschen Parteien. Die Jahresversammlung beschloss, sich für eine offene und vielfältige Gesellschaft einzusetzen, die den Schutz der Menschenwürde für alle verteidigt.
Wassily Nemitz, Vorstandsprecher von Amnesty International in Deutschland, sagt: „Ob wir es gut finden oder nicht, auch wir müssen uns ändern. Wir sollten die Chance nicht verpassen, uns neuen gesellschaftlichen Realitäten zu stellen. Dadurch sammeln wir neue Kraft für unsere Bewegung. Amnesty ist international und überall auf der Welt gibt es Menschen, die mit uns gemeinsam für Menschenrechte und gegen Hass und Hetze kämpfen.“
Eine öffentliche Aktion im Stadtpark Fürth gab den Auftakt zur Aktionswoche der Amnesty Jugend. Mit einem Menschenbild unter dem Schlagwort „#EUtopia – Dein X für die Menschenrechte“ forderte die Jugendvertretung eine Europäische Union, in der Menschenrechte an erster Stelle stehen.
Clara Engel, Mitglied der Jugendvertretung, sagt: „Mit der Jugendaktionswoche wollen wir alle dazu aufrufen, zur Europawahl zu gehen und menschenrechtsfreundlich zu wählen. Konkret: Wir fordern ein faire Klimapolitik, klaren Einsatz gegen Rassismus und eine humane Asylpolitik. Die Amnesty Jugend ist die Zukunft des Vereins und deswegen ist es wichtig, dass wir bei der Jahresversammlung alle zusammen laut sind. Wir müssen mit der Zeit gehen, Amnesty zugänglich machen und Jugendlichen helfen, sich hier einzufinden und miteinzubringen.“
Die Versammlung setzte verschiedene Schwerpunkte beim Einsatz gegen Menschenrechtsverletzungen im In- und Ausland. Sie forderte ein starkes EU-Parlament, das sich für den Schutz des individuellen Asylrechts einsetzt und die Auslagerung von Asylverfahren in Nicht-EU-Staaten verhindert. Die Mitgliedschaft fordert die Bundesregierung auf, Abschiebungen von Jesid*innen in den Irak grundsätzlich zu stoppen und Schwangerschaftsabbrüche zu entkriminalisieren. International lenkten die Teilnehmer*innen den Fokus auf Menschenrechte in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten sowie im Iran. Sie sprachen sich für LGBTI-Rechte in Uganda aus und für einen Stopp der Auslieferung des inhaftierten Wikileaks-Gründers Julian Assange in die USA.
Die Mitglieder wählten Jutta Schnabel zum Vorstandsmitglied für ehrenamtliches Engagement.
19.5.2024
Amnesty International
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