23. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Claudia Schramm tritt bei den Grünen aus · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ...

Claudia Stamm. Foto: Rolf Poss

gsf – Am 22.3. trat die Landtagsabgeordnete Claudia Schramm bei den Grünen aus. Ihr Mandat will sie allerdings bis Herbst 2018 behalten. Seit 2007 war sie Mitglied bei den Grünen und seit 2009 Abgeordnete im Bayerischen Landtag. Weiterlesen »

22. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Skandalöse Entgleisungen von Godehard Schramm · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ... · Tags: , , , ,

Der Schriftsteller äußert sich in einem Buch rassistisch zum Flüchtlingsthema: „Flut von Einbrechern“, „Asyl-Erpresser“, „Unbewaffnete Invasion“

Mitteilung: Bürgerbewegung für Menschenwürde in Mittelfranken e. V., Regionalgruppe Stadt und Landkreis Ansbach

Als eine skandalöse Entgleisung an der Grenze zur Volksverhetzung wertet die Regionalgruppe Ansbach der Bürgerbewegung für Menschenwürde in Mittelfranken Passagen zum Thema Flüchtlinge und Flüchtlingspolitik in einem neuen Buch des vielfach mit Preisen bedachten mittelfränkischen Schriftstellers Godehard Schramm.

Das Buch „WeitLandWeit GroßstadtlosGroß“ stellt, wie es im Untertitel heißt, ein Porträt des Landkreises Neustadt/Aisch dar. Dennoch schweift Autor Schramm auf einigen Seiten in die bundesweite und internationale Flüchtlingspolitik und –situation ab. Beispielsweise bezeichnet er die „Abhauer aus verschiedenen afrikanischen Ländern sowie aus Syrien“, wie er die Flüchtlinge nennt, auch als „Asyl-Erpresser oder Einwanderungs-Einbrecher, die, mit nichts anderem behaftet als mit ihrer nackten Existenz, bei der Ankunft uns ihre leibeigene Pistole auf die Brust setzen und uns mit ihrem Schicksal nötigen, ihnen auf der Stelle ein besseres Leben zu ermöglichen.“ Weiterlesen »

06. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für Grüne fordern Qualitätsstandards für Schulverpflegung · Kategorien: Unterricht und Erziehung, Was sonst noch wichtig ist ... · Tags: , ,

gruene.jpgGrüne fordern Qualitätsstandards für Schulverpflegung

Mitteilung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag

„Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen resultiert nicht nur aus mangelnder Bewegung, sondern auch aus falscher Ernährung“, erklärt Gisela Sengl, grünes Mitglied in der Kinderkommission. „Ministerin Huml meint es nicht ernst. Ich kann keinen ernsthaften politischen Willen erkennen, die Ernährung von Kindern und Jugendlichen in unseren staatlichen Institutionen zu verbessern.“

Einzelne Projekte, wie sie im sogenannten Präventionsplan der CSU-Regierung aufgeführt sind, stellen bei weitem keine „Qualitätsoffensive Kitaverpflegung und Schulverpflegung“ dar. Gisela Sengl fordert, die „Qualitätsstandards für die Schulverpflegung“ der Deutschen Gesellschaft für Ernährung verbindlich festzuschrieben, den Einsatz von qualifiziertem hauswirtschaftlichen Personal an Schulen voranzutreiben und Schulen und Kommunen bei der Einrichtung von Küchen, Mensen und Bistros staatlich zu unterstützen. „Ernährungsbildung und gesundes Essen gehen Hand in Hand und sind unverzichtbar für die Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen.“

PM v. 5.12.2016
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag
gruene-fraktion-bayern.de

09. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für Keine Abschiebung von Familie T. aus Manching! Gegen rechtsfreie Räume! · Kategorien: Recht und Unrecht, Was sonst noch wichtig ist ... · Tags: ,

Thomas Nowotny, Kinder- und Jugendarzt, hat für die Bayerische Ärzteinitiative für Flüchtlingsrechte eine Petition gestartet. Diese Petition richtet sich an die Bayerische Staatskanzlei, Ministerpräsident Horst Seehofer:

Unter Missachtung des Grundgesetzes und internationalen Rechts werden in Bayern schwerkranke Menschen abgeschoben. Wir wenden uns aufs Schärfste gegen diese Rechtsverletzung. Deswegen bitten die erstunterzeichnenden Ärztinnen und Ärzte alle mündigen Bürger um ihre Unterstützung für unsere Petition an Ministerpräsident Horst Seehofer.

Die Forderungen lauten:

Wir fordern die Einhaltung europäischen Rechts in unserem Land wie auch in ganz Europa. Wir fordern, dass die Menschenrechte von der Regierung respektiert werden!

Wir fordern einen sofortigen Abschiebestopp für schwer kranke und traumatisierte Flüchtlinge. Keine Abschiebung von Familie T.!

Wir fordern die sofortige Schließung der Abschiebelager in Manching und Bamberg, in denen gänzlich unschuldige Menschen in Not kaserniert werden! Bis zur Schließung müssen diese ausreichend betreut werden.

zur Begründung der Petition und zum Unterschreiben

 

08. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für Erhöhung der US-Einheiten an den Standorten Ansbach-Katterbach und Illesheim · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ... · Tags: ,

gruene.jpgAufstockung der US Einheiten ist abzulehnen – Standort ist ungeeignet! – Staatsregierung muss ihrer Verantwortung nachkommen

Mitteilung: Landtagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen 

Wegen der geplanten Erhöhung der US-Einheiten an den Standorten Ansbach-Katterbach und Illesheim hat sich Martin Stümpfig, MdL, an die Bayerische Staatsregierung mit einer Anfrage gewandt, deren Antwort nun vorliegt.

Nachdem zunächst betont wird, dass sich die bisher bekannt gewordenen Pläne der amerikanischen Streitkräfte noch ändern können, wurde deutlich, dass ca. 1.700 Soldaten und 35 Kampfhubschrauber, die von der CSU- Staatsregierung verniedlichend als „Luftfahrzeuge“ bezeichnet werden, bis spätestens März 2017 nach Illesheim und 100 Soldaten incl. 8 Kampfhubschraubern nach Ansbach verlegt werden. Die Einheit soll für neun Monate bleiben, mögliche Aufträge erstrecken sich auf das gesamte Gebiet Europas. Stümpfig: „Diese Pläne stellen eine erneute massive Mehrbelastung für die Menschen in Stadt und Landkreis Ansbach durch Fluglärm, Abgase und Umweltbeeinträchtigungen dar und diskreditieren alle bisherigen Bemühungen um eine Reduzierung von Truppen und Lärm.“ Weiterlesen »

07. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für OLA: „Klares Bekenntnis für eine zivile Zukunft unserer Stadt“ · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ... · Tags: ,

Logo_OLA.jpgGeplante Aufrüstung: US-Armee nimmt Stationierungsbefürwortern alle Argumente. Militärpläne bedeuten neben mehr Fluglärm auch steigende Verkehrsbelastung in Ansbach

Mitteilung: Offene Linke Ansbach

„Die Offene Linke Ansbach (OLA) lehnt die geplante Aufrüstung an der Militärbasis Katterbach ab“, erklärt die OLA-Stadtratsfraktion. Die Verdreifachung von Truppen und Hubschrauber bedeute für Ansbach ausschließlich Nachteile: „Nicht nur die Bewohner der östlichen Stadtteile
werden durch mehr Fluglärm und Abgase betroffen sein. Die Rotationsstrategie, wonach innerhalb kürzerer Stationierungszeit mehr Flugstunden absolviert werden sollen, zieht eine erhebliche räumliche Ausdehnung der Überflüge mit sich.“ Weiterlesen »

12. August 2016 · Kommentare deaktiviert für Aufklärung und Besonnenheit sind gefragt · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ...

dgb.gifStellungnahme des DGB zu der jüngsten Anschlagserie in Deutschland und Frankreich

Nizza, Würzburg, München, Ansbach, Reutlingen, Saint-Étienne-du-Rouvray – die Welle mörderischer Gewaltakte trifft uns bis ins Mark. Die erste – und natürliche – Reaktion ist Verunsicherung bis hin zu Entsetzen. Daraus darf jedoch keine lähmende Angst werden. Denn Angst war noch nie ein guter Ratgeber. Die meisten der Anschläge gehen auf das Konto Einzelner. Die Motive der Täter unterscheiden sich von Fall zu Fall – sie reichen vom Amoklauf über eine Beziehungstat bis hin zu Terrorakten, die tatsächlich in Zusammenhang stehen mit den Fanatikern des IS. Weiterlesen »

23. März 2016 · Kommentare deaktiviert für Redebeiträge anlässlich der Aktion „LAUTER sein gegen Rassismus“ in Ansbach – 21.3.2016 · Kategorien: Termine & Aktionen, Was sonst noch wichtig ist ... · Tags:

Am Internationalen Tag gegen Rassismus, dem 21. März 2016, fand in Ansbach die Kundgebung “Lauter sein gegen Rassismus” statt. Die Aktion ging auf eine Initiative der Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns e. V., (AGABY) zurück.
Einleitend dokumentieren wir die Pressemitteilung von AGABY und anschließend die Ansbacher Redebeiträge auf der Kundgebung – für alle, die am 21.3.2016 nicht dabei sein konnten:
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