23. März 2016 · Kommentare deaktiviert für Redebeiträge anlässlich der Aktion „LAUTER sein gegen Rassismus“ in Ansbach – 21.3.2016 · Kategorien: Termine & Aktionen, Was sonst noch wichtig ist ... · Tags:

Am Internationalen Tag gegen Rassismus, dem 21. März 2016, fand in Ansbach die Kundgebung “Lauter sein gegen Rassismus” statt. Die Aktion ging auf eine Initiative der Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns e. V., (AGABY) zurück.
Einleitend dokumentieren wir die Pressemitteilung von AGABY und anschließend die Ansbacher Redebeiträge auf der Kundgebung – für alle, die am 21.3.2016 nicht dabei sein konnten:
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14. März 2016 · Kommentare deaktiviert für Rede zum Weltfrauentag in Ansbach am 8.3.2016 · Kategorien: Termine & Aktionen, Was sonst noch wichtig ist ... · Tags:

International-Womans-Day-by-worker_openclipartWir veröffentlichen die Rede zum Weltfrauentag in Ansbach am 8.3.2016 (Veranstalter: “Ansbach umgedacht”):
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08. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Private Krankenversicherung ist gesamtgesellschaftlicher Verlust“ · Kategorien: Gehalt - Rente - Tarif, Was sonst noch wichtig ist ... · Tags: ,

Solidarische Gesundheitsversicherung birgt Potenzial für Beitragssenkung

MdB Weinberg widerspricht Vereinigung der bayerischen Wirtschaft

Der Sprecher für Gesundheitsökonomie der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, MdB Harald Weinberg, weist die Kritik der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (VBW)[1] an dem Vorhaben der Abschaffung der Privaten Krankenversicherung (PKV) als Vollversicherung und der Einführung einer solidarischen Gesundheitsversicherung, in die auch Beamte und Selbstständige einzahlen, zurück: „Die PKV zieht Fehlallokationen im Gesundheitssystem mit sich, die einen immensen gesamtgesellschaftlichen Verlust bedeuten.“ Weiterlesen »

22. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für Fremdenfeindliche Parolen vor der Residenz: Wegsehen ist ein fatales Signal · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ... · Tags:

Logo_OLA.jpgOLA: „Neonazismus in Ansbach entschieden entgegen treten“

Mitteilung: Offene Linke Ansbach

Oberbürgermeisterin Carda Seidel hat eine einsame Entscheidung getroffen: Sie hat den Stadtrat und die Ansbacher Bürgerschaft über einen NPD-Aufzug am Dienstag im Herzen unserer Stadt bewusst nicht informiert. Diese Entscheidung war falsch und sendet fatale Signale. Weiterlesen »

12. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für Harald Weinberg: „Aktiven Lärmschutz gesetzlich strikter handhaben“ · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ... · Tags: , , ,

LINKE.gifNach dem gestrigen Gespräch des mittelfränkischen Bundestagsabgeordneten Harald Weinberg mit Staatssekretär Dr. Ralf Brauksiepe im Verteidigungsministerium ist zu befürchten, dass die Entlastung der Menschen in Westmittelfranken von Fluglärm bei Weitem nicht in dem Maße realisiert wird, wie die Zahl der Kampfhubschrauber sinkt. Weiterlesen »

06. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für DGB Bayern warnt vor negativen Folgen durch TTIP · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ... · Tags:

dgb.gifJena: „Wir wollen einen fairen Handel und keinen marktradikalen Handel“

Mitteilung: DGB Bayern

Der DGB Bayern warnt vor weitreichenden negativen Folgen für Beschäftigte und Verbraucher durch das geplante Freihandelsabkommen TTIP. „Wir wollen einen fairen Handel und keinen marktradikalen Handel. Darauf läuft TTIP in seiner jetzigen Form aber hinaus“, sagt Matthias Jena, Vorsitzender des DGB Bayern. Er fordert die Bayerische Staatsregierung auf, sich in der Debatte um TTIP auch um die Arbeitnehmerrechte zu kümmern.

Der DGB Bayern setzt sich für gute transatlantische Handelsbeziehungen ein, befürchtet durch TTIP aber einen Abbau von Standards und Rechten. Jena: „Mit TTIP drohen weitere Liberalisierungen bei der Daseinsvorsorge und private Schiedsgerichte, bei denen Investoren klagen können, wenn Ihnen die Arbeits- und Gesundheitsschutzstandards in Deutschland nicht passen. Wir wollen keinen Handel, der so frei ist, dass er sich an kein Gesetz und kein ordentliches Gericht mehr halten muss und sogar Parlamente und Demokratie aushebeln kann.“

PM 31 v. 5.5.2015
bayern.dgb.de

10. März 2015 · Kommentare deaktiviert für Westmittelfranken droht ein erneuter Fluglärm-Sommer · Kategorien: Was sonst noch wichtig ist ... · Tags:

25 Kampfhubschrauber mehr: „Rotationsprinzip“ bedeutet höhere Flugintensität
Gemeinsamer Druck für strengere Flugbestimmungen statt „Eldorado für Kriegsübungen“

Mitteilung: Bürgerinitiative „Etz langt´s!“

Medienberichten zufolge sollen in Illesheim zusätzlich 25 Kampfhubschrauber stationiert werden. Offenbar handelt es sich um die 3. Schlachtfliegerbrigade (3rd Combat Aviation Brigade – CAB) aus Savannah im US-Bundesstaat Georgia. Neben der 12. CAB befinden sich damit erstmals zwei Kampfhubschrauber-Brigaden gleichzeitig in Westmittelfranken. Weiterlesen »

20. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Der DGB und die Freihandelsabkommen · Kategorien: Dies und Das - kurz notiert, Lesestoff, Was sonst noch wichtig ist ...

Links zu DGB-Materialien und Positionen über TTIP und CETA:

  DGB-Position zum Freihandelsabkommen CETA

Beschluss des DGB-Bundeskongresses (5/2014): Freihandelsverhandlungen mit den USA aussetzen
Kein Abkommen zu Lasten von Beschäftigten, Verbrauchern oder der Umwelt

DGB-Bayern: Streitzeit: TTIP – Freier Handel auf unsere Kosten