Schlagwort: Atomwaffenverbotsvertrag

Friedensbewegung demonstriert am Samstag, 1. Oktober für ein Ende des Ukraine-Krieges, für Diplomatie und Abrüstung

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Termin Nürnberg: siehe am Ende der Seite

Mitteilung: Kooperation für den Frieden

Bonn/Frankfurt: Mit Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen für ein Ende des Ukraine-Krieges, für Diplomatie und Abrüstung geht die Friedensbewegung am Samstag, 1. Oktober, auf die Straße. In Berlin, Kassel, Braunschweig, Frankfurt, Köln, Stuttgart und an zahlreichen anderen Orten organisieren regionale Friedensorganisationen, Gewerkschaften und Parteien unter dem Motto „Schluss mit dem Krieg, sofortiger Waffenstillstand – Verhandeln statt Schießen. Keinen Euro für Krieg und Zerstörung, sondern Milliarden für eine weltweite soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik!“ diesen bundesweiten dezentralen Aktionstag. Sie folgen damit einem Aufruf der beiden bundesweiten Netzwerke „Bundesausschuss Friedensratschlag“ und „Kooperation für den Frieden“, entschieden den Politikwechsel hin zu Frieden und Abrüstung zu fordern. Weiterlesen

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IPPNW verurteilt Drohung mit Atomwaffen

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UN-Generalversammlung in New York

Bericht: IPPNW

Die IPPNW verurteilt die wiederholte Drohung des russischen Präsidenten mit Atomwaffen. Die Friedensnobelpreisträgerorganisation fordert Russland und die NATO erneut dazu auf, in einer verbindlichen Erklärung auf einen Ersteinsatz von Atomwaffen (No-First-Use) zu verzichten. Mehrere Friedensnobelpreisträger*innen und mehr als 1 Millionen Menschen weltweit unterstützen diese Forderung.*



Russland hat eine Teilmobilmachung verkündet und plant, in den derzeit von ihm kontrollierten Gebieten der Ukraine illegale Referenden abzuhalten. Ukrainische Angriffe auf russische Soldat*innen in diesen Gebieten könnten zukünftig als Bedrohung der „territorialen Integrität“ Russlands gewertet werden. Gemäß Russlands offizieller Doktrin könnte Moskau Atomwaffen auch dann einsetzen, wenn die Existenz des Staates durch eine konventionelle Aggression bedroht wäre. Auch US-Präsident Joe Biden hat bei der UN-Generalversammlung in New York angesichts der russischen Drohungen vor einem Krieg mit Atomwaffen gewarnt. Weiterlesen

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EU-Taxonomie querfinanziert Atomwaffen

Ein Kommentar

Pressestatement von Dr. med. Angelika Claußen, Vorsitzende der IPPNW

Eine Mehrheit von 328 EU-Parlamentsabgeordneten hat sich der Manipulation von Lobbyist*innen aus der Atom- und Gasindustrie unterworfen. Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle Klimaschützer*innen, aber auch für diejenigen, die sich dafür einsetzen, die Abhängigkeit von der russischen Atom- und Gasindustrie endlich zu stoppen. Weiterlesen

Meinungen und Kommentare, Politik und Gesellschaft , , , ,

Die nukleare Abrüstung in der NATO-Doktrin verankern

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Bericht: IPPNW

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung im Vorfeld des NATO-Gipfels auf, sich in einem ersten Schritt aktiv für eine „No-first-use“-Politik in der Nukleardoktrin der NATO einzusetzen. Bisher schließen sowohl Russland als auch die NATO den Ersteinsatz von Atomwaffen in ihren Militärdoktrinen nicht aus. Die Bundesregierung solle sich dafür einsetzen, die Bedeutung von Atomwaffen in der Gemeinsamen Sicherheitsstrategie der NATO zu verringern. Gemeinsam mit anderen NATO-Staaten, auf deren Territorium im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ US-Atomwaffen stationiert sind, müsse Deutschland aktiv werden, um eine Vereinbarung mit den USA über den Abzug dieser Waffen aus Europa zu treffen. Die Bundesregierung könne zudem als Brückenbauerin fungieren, um für eine konstruktive Begleitung des Atomwaffenverbotsvertrages durch die NATO zu werben. Weiterlesen

Positionen der GEW , ,

Beginn der Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag

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Symbolischer Staffellauf von der deutschen Botschaft in Wien zu den
Vereinten Nationen

Bericht: IPPNW

Am 21.6.2022 hat die erste Staatenkonferenz zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Wien begonnen. Aktivist*innen von ICAN Deutschland und IPPNW laufen von der Deutschen Botschaft in Wien zur Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) bei den Vereinten Nationen. Mit dem Lauf und dem Vertrags-Staffelstab wird Deutschlands Weg zu dem multilateralen Abkommen symbolisiert. Weiterlesen

Bildung und Soziales

Weltweite Ausgaben für Atomwaffen steigen um 1,4 Milliarden US-Dollar

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Neue ICAN-Studie verweist auf Intransparenz und Lobbyinteressen

Bericht: IPPNW

Trotz weltweiter Pandemie und des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags haben die neun Atomwaffenstaaten im Jahr 2020 insgesamt 72,6 Milliarden US-Dollar für den Ausbau ihrer Atomwaffenarsenale ausgegeben. Das geht aus der heute von ICAN veröffentlichten Studie „Complicit: 2020 Global Nuclear Weapons Spending“ hervor. Der Report listet nicht nur die Ausgaben im Detail auf, sondern benennt zudem Firmen und Konzerne, die von den Investitionen profitieren. Im Fokus stehen außerdem die wirtschaftlichen Interessen der Atomwaffenlobby. Weiterlesen

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