Schlagwort: Aufrüstung

„Aufrüstung um jeden Preis – Vernunft oder Massenwahn?“

Podcast: Lanz & Precht

Im Vorspann heißt es: „Massenwahn“ nennt Richard David Precht die aktuelle Begeisterung für militärische Aufrüstung in Politik und Gesellschaft. Precht fühlt sich an den Beginn des 20. Jahrhunderts erinnert, als die europäischen Mächte wie Schlafwandler in den Ersten Weltkrieg zogen und nicht miteinander sprachen.“ Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=VVckEqyTo4A

Das Gespräch kann man auf Youtube anhören. Es lohnt sich sehr, die Argumente von Richard David Precht nachzuverfolgen.

Dauer: 53:28

→ zum Gespräch auf Youtube
Hinweis: Beim Aufruf können Daten durch Youtube erhoben werden. Der Aufruf erfolgt also in eigener Verantwortung!

 

Politik und Gesellschaft ,

Brandnachtgedenken

Der Kommentar zum Zeitgeschehen

von Jürgen Scherer*

Ein durchaus dienliches Narrativ für die Kriegsertüchtiger

In diesem Jahr begehen wir ein wichtiges Gedenkjahr: Vor 80 Jahren wurde durch alliierte Truppen der Zweite Weltkrieg beendet; ein Ende für das vor allem die damalige Sowjetunion einen hohen Blutzoll bezahlt hatte.

Je nach Interpretationsmuster war der 8. Mai 1945 entweder eine Niederlage oder ein Tag der Befreiung, wie ihn der ehemalige Bundespräsident Weizsäcker so trefflich bezeichnete.

Wie auch immer: Es wird mal wieder offizielle Gedenkfeiern geben und unsere derzeit Regierenden werden uns vorgaukeln, Deutschland habe aus der Vergangenheit gelernt. Wir lebten in einer wahr- und wehrhaften Demokratie, die zu erhalten und verteidigen sich lohne.

Nur dass sich die Mittel zur Erreichung dieser Ziele gerade rasant ändern: Hieß es früher, Frieden und Friedenspolitik sei das oberste Gebot, das Ganze unter der Maxime „Nie wieder“ – eben eingedenk des WKII – Desasters, wird uns heute vorgebetet, Kriegstüchtigkeit müsse an erster Stelle stehen, wenn wir demnächst nicht dem „Bösen Russen“ (1945 zu unseren Befreiern gehörend) ins Auge blicken wollten.  … weiter

*Jürgen Scherer ist ehemaliger Lehrer für Geschichte und Politik an einer hessischen Gesamtschule und GEW-Mitglied. Er schrieb früher für das Magazin Auswege, jetzt für das GEW-MAGAZIN.

 

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Was treibt sie an?

Der Kommentar zum Zeitgeschehen

von Jürgen Scherer*

Ein Blick auf mögliche Motive für den grassierenden Bellizismus führender PolitikerInnen in Europa.

Was mag sie wohl antreiben, all diese Bellizisten, Militaristen, Kriegsgeilen in einem Europa, das schon zweimal verheerende Verwüstungen erlebt hat und eigentlich wissen müsste, dass Kriegerei keine humane Option ist im Miteinander der Völker?

Diese Frage stellt sich wohl jedem vernünftigen Menschen, der nicht nur die Vergangenheit unseres Kontinents vor Augen hat und seit der Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU glauben durfte, die gedeihliche Zukunft in einem blühenden Europa sei für die kommenden Generationen gesichert.

Und jetzt das: Seit dem provozierten, unbedachten und völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine tanzen die Bellizisten immer unverhohlener auf dem Vulkan eines Dritten Weltkrieges. … weiter

*Jürgen Scherer ist ehemaliger Lehrer für Geschichte und Politik an einer hessischen Gesamtschule und GEW-Mitglied. Er schrieb früher für das Magazin Auswege, jetzt für das GEW-MAGAZIN.
Image by Uwe Wagner from Pixabay

 

 

 

 

 

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F-35-Kampfjets: IPPNW fordert Stopp der nuklearen Aufrüstung!

Friedensnobelpreisträger-Organisation kritisiert fehlende, demokratische Legitimation der F-35 und fordert sofortigen Kauf-Stopp // Offener Brief an Bundeskanzler Scholz

Mit Blick auf die gestrige Krisensitzung im Haushaltsausschuss, fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW eine transparente Debatte über die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland. Es habe nie eine demokratische Entscheidungsfindung oder eine gesetzliche Grundlage für die nukleare Teilhabe, in deren Rahmen die F-35-Kampfjets angeschafft werden, gegeben. Und das, obwohl das Bundesverfassungsgericht vorsieht, dass Entscheidungen in wesentlichen Fragen gesetzlich legitimiert werden müssen. Die Beschaffung der F-35-Kampfjets müsse deshalb gestoppt werden. Weiterlesen

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Die Waffen nieder!

Einschätzungen zum Ukraine-Krieg

von Irmgard Freihoffer und Reinhard Frankl
für die AG Perspektiven in der GEW Bayern

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine ist durch nichts zu rechtfertigen, er ist völkerrechtswidrig und aufs Schärfste zu verurteilen. Er bedeutet unendliches Leid für die Menschen in der Ukraine, aber auch für russische Soldaten, die ihr Leben lassen müssen.

Dieser Krieg muss sofort beendet werden oder es muss zumindest schnellstmöglich eine Waffenruhe herbeigeführt werden. Wie Militärexperten (z. B. Oberstleutnant a. D. Jürgen Rose, Brigadegeneral a. D. Erich Vad, Oberst Jacques Baud) oder z. B. auch der Politik- und Wirtschaftsberater Michael Lüders feststellen, kann die Ukraine den Krieg auch durch Waffenlieferungen des Westens militärisch nicht gewinnen.
Auch ein gigantisches Aufrüstungsprogramm in Deutschland und anderen NATO-Staaten und Kriegsrhetorik à la Baerbock werden den Krieg nicht beenden, genauso wenig immer schärfere Sanktionen. Auch wenn diese längerfristig Russland schaden, so treffen sie aber vor allem die russische Zivilbevölkerung. Für Öl- und Gaslieferungen, die westliche Staaten ablehnen, wird Russland zumindest mittelfristig andere Abnehmerstaaten finden.

… weiter

Diese Einschätzungen erschienen zuerst online auf der Seite der GEW Bayern. Wir danken Irmgard Freihoffer und Reinhard Frankl von der AG Perspektiven für die Erlaubnis, den Text zu veröffentlichen.
Bild von Michael Mosimann auf Pixabay

 

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„Wir zahlen nicht für eure Kriege! 100 Milliarden für eine demokratische zivile & soziale Zeitenwende“

NEIN zur Aufrüstung – JA zur zivilen, solidarischen Entwicklung!

Zentrale Demo unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Kriege! 100 Milliarden für eine demokratische zivile & soziale Zeitenwende“. Die Planung ist in den letzten Wochen von Aktiven aus der bundesweiten Friedensbewegung entwickelt worden.

Wann: Samstag, 2. Juli 2022

Wo: Bebelplatz, Berlin, ab 14 Uhr

Inhalt:
Angesichts des jüngst im Windschatten des Krieges in der Ukraine von Bundestag und Bundesrat durchgepeitschten Aufrüstungspakets soll mit der Demonstration ein deutliches Signal für die Stärkung der zivilen Entwicklung und entsprechende öffentliche Investitionen und dauerhafte Ausgabenerhöhungen für Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Klima gegeben werden. Der Aufrüstungswahnsinn steht einer solchen sozialen Entwicklung komplett entgegen.

Bisher rufen dazu u.a. Friedensinitiativen aus zahlreichen Städten und Bundesländern, der Bundesausschuss Friedensratschlag, Stopp Air Base Ramstein, #derappell, SDAJ, dielinke.SDS, Falken, LINKE Niedersachsen, Linksjugend [’solid] und die IPPNW auf. Es werden weitere Unterstützer*innen gesammelt und dann bald eine zweite Tranche an Mobilisierungsmaterial veröffentlicht. Der Aufruf und die Unterstützerliste finden sich hier: www.zivileZeitenwende.de
Es besteht enormes Potential, wenn Aktive aus den verschiedenen Bereichen und auch Orte zusammenkommen.

Welche Rolle die Gewerkschaften für eine solche soziale Zeitenwende einnehmen, ist ja ziemlich offen/umkämpft. Es gibt auch gute Positionen, die sich aber wieder noch stärker durchsetzen müssten:
„Mehr Waffen schaffen keinen Frieden. Die GEW kritisiert die geplante massive Aufrüstung als Antwort auf den Ukrainekrieg. Die Einrichtung eines 100 Milliarden schweren Sondervermögens für die Bundeswehr lehnen wir ebenso ab wie die Steigerung der Rüstungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Hochrüstung hilft den Menschen in der Ukraine nicht und wird die Sicherheit in Europa weiter gefährden.“ (Beschluss des Hauptvorstands der GEW zum Ukraine-Krieg vom 26.03.2022)
Die zentrale Demo in Berlin könnte dabei einen Schlüsselpunkt bilden.

Text (gekürzt v. Red.): Alex (SDS HH/Uni HH, GEW)

Flyer: Download (1,1 MB, pdf-Datei)

 

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„Die Wahrheit stirbt zuerst“

„Das letzte Mittel“ – Krieg in der Ukraine und die Folgen

von Frank Bernhardt

„Krieg ist furchtbar und schlimm!“ Das ist nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine, zuletzt nach den Bildern aus Butscha, in der hiesigen Öffentlichkeit und auch unter Freunden und Bekannten immer wieder zu hören. Und daran gibt es keinen Zweifel, denn nicht zuletzt wird die Zivilbevölkerung „wesentlich häufiger getötet oder verletzt als Mitglieder der Streitkräfte“ (web.de, 05.21). Laut CIA-Berichten sind fast 90% der Kriegsopfer weltweit Zivilisten, „viele davon Kinder“ (profil.at Nr.12, 03.22).

Statt es bei moralischen Klagen zu belassen, sollte man aber auf die Kriegsgründe, auf die Gegensätze, die zwischen und auch in den Staaten unterwegs sind, zu sprechen kommen. Denn sonst wird sich an den beklagten Zustanden nie etwas ändern lassen. Hier ein Versuch in diesem Sinne, auch wenn der Kriegsverlauf noch offen ist und solche Analysen zur Zeit eher verpönt sind, da mit der moralischen Parteinahme für die Ukraine alles geklärt sein soll. … weiter

Bild von Julius H. auf Pixabay

☛ Alle bisherigen Texte von Frank Bernhardt im Magazin Auswege

☛ Alle aktuellen Texte von Frank Bernhardt im GEWerkschaftsMagazin

 

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Greenpeace-Kommentar: Bericht des Friedensforschungsinstituts Sipri zu weltweiten Militärausgaben

Erstmals bilanziert heute das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri Militärausgaben für ein Jahr (2021) von über 2.000 Milliarden US-Dollar. Es kommentiert Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lurz:

Erstmals wurden in einem Jahr über 2.000 Milliarden US-Dollar für das Militär ausgegeben. Die Staatengemeinschaft ist damit auf einem höchst gefährlichen Weg und hat eine entscheidende Lektion der Vergangenheit vergessen: Mehr Geld für Waffen bringt nicht zwangsläufig mehr Sicherheit.

Auch wenn die russische Invasion in der Ukraine zeigt, dass es eine funktionierende Bundeswehr braucht: Mit dem 100-Milliarden-Sondervermögen zur Aufrüstung der Bundeswehr haben Bundeskanzler Scholz und seine Ampel-Koalition einen massiven Beitrag zur globalen Rüstungsspirale auf den Weg gebracht. Deutschland hält nach den neusten Sipri-Zahlen weiterhin den siebtgrößten Militäretat der Welt, neun weitere Nato-Partnerstaaten finden sich in Sipris Top 20. Dies sollte der Regierung in Berlin nochmals Anlass sein, die Dimension der geplanten Aufrüstung zu hinterfragen und auf die Verfassungsänderung dafür zu verzichten. Denn Sicherheit wird auch durch Investitionen in zivile Krisenprävention, globalen Klimaschutz, Bildung und Soziales geschaffen.

25.4.2022
Greenpeace Deutschland
presseportal.greenpeace.de
 
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