Aktionen in zahlreichen Städten bundesweit: Starkes Zeichen für Frieden und Abrüstung

Bericht: Netzwerk Friedenskooperative*

In über 30 Städten – von Hamburg bis München und Bonn bis Berlin – gab es am Samstag Friedensaktionen gegen den Krieg in der Ukraine und die Aufrüstung des Militärs. Die Organisator*innen sind zufrieden.

Ein Bündnis aus Friedens- und antimilitaristischen Gruppen hatte für den 19. November unter dem Motto „Stoppt das Töten in der Ukraine! – Aufrüstung ist nicht die Lösung“ zu bundesweiten dezentralen Aktionen aufgerufen und zahlreiche lokale Initiativen wurden aktiv: In Berlin bauten Aktivist*innen vor dem Bundeskanzleramt ein Rettungsboot auf und forderten „100 Milliarden Euro für Seenotrettung statt für Aufrüstung“. Zudem gab es in der Hauptstadt eine Mahnwache vor der russischen Botschaft: „Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand mit einem Rückzug des russischen Militärs aus der Ukraine“ – hieß es dazu im Aufruf zum Aktionstag. Im nordhessischen Kassel wurde mit dem Modell einer auch in Deutschland gelagerten US-Atombombe vor atomarer Aufrüstung gewarnt. Und in Tübingen fand – verbunden mit einem Kongress der „Informationsstelle Militarisierung“ – eine Kundgebung auf dem Marktplatz statt. Auch in Bad Hersfeld, Bamberg, Bielefeld, Bochum, Bonn, Braunschweig, Bremen, Dresden, Düsseldorf, Frankfurt, Freiburg, Gütersloh, Halle (Saale), Hamburg, Hannover, Heide/Dithmarschen, Ingolstadt, Kamenz, Karlsruhe, Köln, Königs-Wusterhausen, Laage, Limburg, Mainz, Mannheim, München, Neuwied, Saarbrücken und Saarlouis gab es Kundgebungen und Aktionen. Weiterlesen

Friedensbewegung demonstriert am Samstag, 1. Oktober für ein Ende des Ukraine-Krieges, für Diplomatie und Abrüstung

Termin Nürnberg: siehe am Ende der Seite


Mitteilung: Kooperation für den Frieden

Bonn/Frankfurt: Mit Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen für ein Ende des Ukraine-Krieges, für Diplomatie und Abrüstung geht die Friedensbewegung am Samstag, 1. Oktober, auf die Straße. In Berlin, Kassel, Braunschweig, Frankfurt, Köln, Stuttgart und an zahlreichen anderen Orten organisieren regionale Friedensorganisationen, Gewerkschaften und Parteien unter dem Motto „Schluss mit dem Krieg, sofortiger Waffenstillstand – Verhandeln statt Schießen. Keinen Euro für Krieg und Zerstörung, sondern Milliarden für eine weltweite soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik!“ diesen bundesweiten dezentralen Aktionstag. Sie folgen damit einem Aufruf der beiden bundesweiten Netzwerke „Bundesausschuss Friedensratschlag“ und „Kooperation für den Frieden“, entschieden den Politikwechsel hin zu Frieden und Abrüstung zu fordern. Weiterlesen

Auch das noch! Putin verarmt und spaltet „uns“

Aber Armutsforschung und Gewerkschaften stehen dem hiesigen Fußvolk zur Seite und kümmern sich – wenn auch um sonst nichts – um den nationalen Schulterschluss

von Frank Bernhardt und Johannes Schillo

Dass es in Deutschland, nicht zu knapp, materielles Elend gibt, ist keine Kritik subversiver Außenseiter mehr, sondern spätestens, seit Rotgrün vor 20 Jahren ganz regierungsoffiziell Armuts- und Reichtumsberichte beschloss, allseits anerkanntes Sorgethema. Wer vom Lohn abhängig ist, wird im Blick auf die Wechselfälle und Härten, die das Lohnarbeiterdasein bereit hält (Krankheit, Arbeitslosigkeit, Invalidität, Altersarmut), regelmäßig begutachtet.

Deutschland kann hier mittlerweile einiges vorweisen, wie eine Bilanz noch vor Beginn des Ukrainekriegs festhielt:  … weiter


Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

 

 

„Wir zahlen nicht für eure Kriege! 100 Milliarden für eine demokratische zivile & soziale Zeitenwende“

NEIN zur Aufrüstung – JA zur zivilen, solidarischen Entwicklung!

Zentrale Demo unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Kriege! 100 Milliarden für eine demokratische zivile & soziale Zeitenwende“. Die Planung ist in den letzten Wochen von Aktiven aus der bundesweiten Friedensbewegung entwickelt worden.

Wann: Samstag, 2. Juli 2022

Wo: Bebelplatz, Berlin, ab 14 Uhr

Inhalt:
Angesichts des jüngst im Windschatten des Krieges in der Ukraine von Bundestag und Bundesrat durchgepeitschten Aufrüstungspakets soll mit der Demonstration ein deutliches Signal für die Stärkung der zivilen Entwicklung und entsprechende öffentliche Investitionen und dauerhafte Ausgabenerhöhungen für Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Klima gegeben werden. Der Aufrüstungswahnsinn steht einer solchen sozialen Entwicklung komplett entgegen.

Bisher rufen dazu u.a. Friedensinitiativen aus zahlreichen Städten und Bundesländern, der Bundesausschuss Friedensratschlag, Stopp Air Base Ramstein, #derappell, SDAJ, dielinke.SDS, Falken, LINKE Niedersachsen, Linksjugend [’solid] und die IPPNW auf. Es werden weitere Unterstützer*innen gesammelt und dann bald eine zweite Tranche an Mobilisierungsmaterial veröffentlicht. Der Aufruf und die Unterstützerliste finden sich hier: www.zivileZeitenwende.de
Es besteht enormes Potential, wenn Aktive aus den verschiedenen Bereichen und auch Orte zusammenkommen.

Welche Rolle die Gewerkschaften für eine solche soziale Zeitenwende einnehmen, ist ja ziemlich offen/umkämpft. Es gibt auch gute Positionen, die sich aber wieder noch stärker durchsetzen müssten:
„Mehr Waffen schaffen keinen Frieden. Die GEW kritisiert die geplante massive Aufrüstung als Antwort auf den Ukrainekrieg. Die Einrichtung eines 100 Milliarden schweren Sondervermögens für die Bundeswehr lehnen wir ebenso ab wie die Steigerung der Rüstungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Hochrüstung hilft den Menschen in der Ukraine nicht und wird die Sicherheit in Europa weiter gefährden.“ (Beschluss des Hauptvorstands der GEW zum Ukraine-Krieg vom 26.03.2022)
Die zentrale Demo in Berlin könnte dabei einen Schlüsselpunkt bilden.

Text (gekürzt v. Red.): Alex (SDS HH/Uni HH, GEW)

Flyer: Download (1,1 MB, pdf-Datei)

 

Zum Todestag von Horst-Eberhard Richter: Die Bedrohungspolitik durch eine Verständigungspolitik ersetzen

10. Todestag von Horst-Eberhard Richter am 19.Dezember

Bericht: IPPNW

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW erinnert anlässlich des 10. Todestages ihres Gründungsmitglieds Horst-Eberhard Richter an sein geistiges Vermächtnis, die Krankheit „Friedlosigkeit“ zu überwinden. Der Psychoanalytiker und ehemalige Direktor des Sigmund-Freud-Institutes, der am 28. April 1923 in Berlin geboren wurde, sah ärztliches Verhalten immer politisch. Die prinzipielle Verpflichtung aller Ärzt*innen sei es, Leben zu schützen und nicht politische Systeme. Weiterlesen