Schlagwort: Friedensverhandlungen

Frieden – die große Illusion im globalisierten Kapitalismus!

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Eine neue Flugschrift nimmt, rücksichtslos gegenüber allem, was an Idealen so unterwegs ist, die offizielle wie die oppositionelle Friedenshoffnung ins Visier!

Ein Interview mit Freerk Huisken

von Frank Bernhardt

„FRIEDEN. Eine Kritik. Aus aktuellem Anlass.“ So heißt eine Flugschrift (https://www.vsa-verlag.de/nc/buecher/detail/artikel/
frieden/), die Anfang August beim VSA-Verlag erschienen ist. Der Autor Freerk Huisken (https://fhuisken.de/), Professor im Ruhestand an der Universität Bremen mit dem Schwerpunkt Politische Ökonomie des Ausbildungssektors, hat sich die alte friedensbewegte Hoffnung vorgenommen, die heute angesichts des Ukrainekriegs und der deutschen „Zeitenwende“ eine neue Bedeutung bekommen hat. Denn, so der Ausgangspunkt des antimilitaristischen Büchleins, die Rede vom Frieden beherrscht die hiesige politische Debatte als moralische Rechtfertigung „unserer“ (noch indirekten) Kriegsbeteiligung gegen „das Böse“ in Gestalt der Russischen Föderation und ihres dämonischen Anführers. … weiter

 

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Internationaler Friedenstag und UN-Generalversammlung: „Die Zeit für eine diplomatische Initiative ist jetzt!“

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Friedensnobelpreisträger richtet Offenen Brief an Außenministerin Annalena Baerbock und fordert eine Verhandlungsinitiative im Ukraine-Krieg

Mitteilung: IPPNW

Zum Internationalen Friedenstag und anlässlich der UN-Generalversammlung richtete sich heute die Friedensnobelpreisträger-Organisation IPPNW in einem Offenen Brief an Annalena Baerbock. Sie forderte die Außenministerin dazu auf, die Initiative für multilateral getragene Verhandlungen zu ergreifen, um eine weitere Eskalation des Krieges bis hin zum Atomkrieg zu verhindern.

„Wir sehen jetzt das Zeitfenster und die Notwendigkeit, eine Verhandlungsinitiative anzustoßen. Die Ukraine hat Gebiete befreien können, im Verhältnis Russlands zu China und Indien deuten sich Differenzen an und mit der offenen Kritik der Künstlerin Alla Pugatschowa an dem Krieg steht der russische Präsident Putin auch innenpolitisch unter Druck. Wir appellieren daher an Sie (Frau Baerbock), die Initiative zu ergreifen zu einer multilateral getragenen Vermittlung zu einem Waffenstillstand und Verhandlungen“, heißt es in dem Brief. Weiterlesen

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„Wir zahlen nicht für eure Kriege! 100 Milliarden für eine demokratische zivile & soziale Zeitenwende“

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NEIN zur Aufrüstung – JA zur zivilen, solidarischen Entwicklung!

Zentrale Demo unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Kriege! 100 Milliarden für eine demokratische zivile & soziale Zeitenwende“. Die Planung ist in den letzten Wochen von Aktiven aus der bundesweiten Friedensbewegung entwickelt worden.

Wann: Samstag, 2. Juli 2022

Wo: Bebelplatz, Berlin, ab 14 Uhr

Inhalt:
Angesichts des jüngst im Windschatten des Krieges in der Ukraine von Bundestag und Bundesrat durchgepeitschten Aufrüstungspakets soll mit der Demonstration ein deutliches Signal für die Stärkung der zivilen Entwicklung und entsprechende öffentliche Investitionen und dauerhafte Ausgabenerhöhungen für Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Klima gegeben werden. Der Aufrüstungswahnsinn steht einer solchen sozialen Entwicklung komplett entgegen.

Bisher rufen dazu u.a. Friedensinitiativen aus zahlreichen Städten und Bundesländern, der Bundesausschuss Friedensratschlag, Stopp Air Base Ramstein, #derappell, SDAJ, dielinke.SDS, Falken, LINKE Niedersachsen, Linksjugend [’solid] und die IPPNW auf. Es werden weitere Unterstützer*innen gesammelt und dann bald eine zweite Tranche an Mobilisierungsmaterial veröffentlicht. Der Aufruf und die Unterstützerliste finden sich hier: www.zivileZeitenwende.de
Es besteht enormes Potential, wenn Aktive aus den verschiedenen Bereichen und auch Orte zusammenkommen.

Welche Rolle die Gewerkschaften für eine solche soziale Zeitenwende einnehmen, ist ja ziemlich offen/umkämpft. Es gibt auch gute Positionen, die sich aber wieder noch stärker durchsetzen müssten:
„Mehr Waffen schaffen keinen Frieden. Die GEW kritisiert die geplante massive Aufrüstung als Antwort auf den Ukrainekrieg. Die Einrichtung eines 100 Milliarden schweren Sondervermögens für die Bundeswehr lehnen wir ebenso ab wie die Steigerung der Rüstungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Hochrüstung hilft den Menschen in der Ukraine nicht und wird die Sicherheit in Europa weiter gefährden.“ (Beschluss des Hauptvorstands der GEW zum Ukraine-Krieg vom 26.03.2022)
Die zentrale Demo in Berlin könnte dabei einen Schlüsselpunkt bilden.

Text (gekürzt v. Red.): Alex (SDS HH/Uni HH, GEW)

Flyer: Download (1,1 MB, pdf-Datei)

 

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Hamburger Erklärung: Im Sturm den Friedenskurs halten

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Friedensnobelpreisträger-Organisation verabschiedet Resolution zum
Jahrestreffen 2022

Die deutsche Sektion der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) forderte die Bundesregierung am Wochenende bei ihrem Jahreskongress in Hamburg dazu auf, die Anstrengungen für eine Waffenruhe in der Ukraine ins Zentrum des politischen Handelns zu stellen.
Anstatt Waffen zu liefern und aufzurüsten, müssten diplomatische Wege für einen Waffenstillstand, Friedensverhandlungen und perspektivisch eine neue pan-europäische Sicherheitsarchitektur geschaffen werden. „Der russischen Regierung Brücken zu bauen, bedeutet kein Einverständnis mit ihrem Tun. Wir müssen vielmehr einen Ausweg aus einer Situation finden, die sonst eine europäische, wenn nicht gar eine globale atomare Eskalation zur Folge haben könnte“, hieß es in der verabschiedeten Resolution. Weiterlesen

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