Der Ukrainekrieg und die Kehrtwende der deutschen Flüchtlingspolitik

von Frank Bernhardt

„The world will change now!“ meldete Reuters einen Tag nach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine. Und vom ersten Tage an sah sich die ganze „freie Welt“ mit angegriffen und ergriff Partei; Massendemonstrationen, auch nach Gewerkschaftsaufrufen, liefen unter dem Motto: „#StandWithUkraine“ – eine Linie, die mittlerweile verpflichtenden Charakter hat, von den Medien bis in den Schulunterricht.

Zu diesem Change sollen im Folgenden einige Überlegungen beigesteuert werden. Zum einen im Blick darauf, was dieser militärische Konflikt an der globalen Sicherheitslage geändert oder bestätigt hat; zum andern mit Ausführungen zur neuen Flüchtlingspolitik in Deutschland, hier vor allem gestützt auf die Expertise von Freerk Huisken, der sich seit langen Jahren mit dem Thema beschäftigt. … weiter


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Alle bisherigen Text von Frank Bernhardt im GEWerkschaftsMAGAZIN

 

Hamburger Erklärung: Im Sturm den Friedenskurs halten

Friedensnobelpreisträger-Organisation verabschiedet Resolution zum
Jahrestreffen 2022

Die deutsche Sektion der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) forderte die Bundesregierung am Wochenende bei ihrem Jahreskongress in Hamburg dazu auf, die Anstrengungen für eine Waffenruhe in der Ukraine ins Zentrum des politischen Handelns zu stellen.
Anstatt Waffen zu liefern und aufzurüsten, müssten diplomatische Wege für einen Waffenstillstand, Friedensverhandlungen und perspektivisch eine neue pan-europäische Sicherheitsarchitektur geschaffen werden. „Der russischen Regierung Brücken zu bauen, bedeutet kein Einverständnis mit ihrem Tun. Wir müssen vielmehr einen Ausweg aus einer Situation finden, die sonst eine europäische, wenn nicht gar eine globale atomare Eskalation zur Folge haben könnte“, hieß es in der verabschiedeten Resolution. Weiterlesen

Die Ukraine im Visier: Nicht allein Russland muss sich bewegen – auch der Westen

Dr. Michael Lüders, langjähriger Nahostkorrespondent von DIE ZEIT, Politikberater, Publizist und Autor und ausgewiesener Fachmann für internationale Politik veröffentlichte am 16.2.2022 auf Youtube einen knapp 32minütigen Vortrag über die „Ukraine-Krise“:

https://www.youtube.com/watch?v=O_3Z7oK67Yk

Hinweis: Beim Aufruf können Daten durch Youtube erhoben werden. Der Aufruf erfolgt in eigener Verantwortung!


Michael Lüders äußert sich im nächsten Vortrag zum Ukraine-Krieg und wagt einen Blick in die Zukunft: „Russlands Überfall auf die Ukraine: Wie geht es weiter?“

 

Götz Eisenbergs Durchhalteprosa 46: Krieg liegt in der Luft

 

Götz Eisenbergs Durchhalteprosa 46

 

Krieg liegt in der Luft

„Das Mysterium, das wir für einen kurzen Moment auf diese Erde gesetzt und dann wieder ersetzt werden, treibt mich an. Im Grunde habe ich nie über etwas anderes geschrieben.“
(Paul Auster)

Victor Serge kommt 1919 in die junge Sowjetunion und schließt sich den Bolschewiki an, obwohl er politisch eher dem Anarchosyndikalismus zuneigt, den er in Barcelona und in Frankreich kennengelernt hatte. Wenig später trifft er Sinowjew, den Präsidenten des Petrograder Sowjets. Dieser fragt Serge nach dem Bewusstseinsstand der Massen in den westlichen Ländern. Die gerade gegründete Dritte Internationale hatte zu diesem Zeitpunkt noch ein virulentes Interesse an der Ausdehnung der Revolution auf die Zentren des Kapitalismus in Westeuropa, ohne deren Erfolg das Experiment, den Sozialismus in einem industriell kaum entwickelten Land aufzubauen, keine Chance haben würde.

Serge antwortet, „dass ungeheure Ereignisse heranreiften, aber allmählich, inmitten von Unfähigkeit und Unwissenheit, und dass, besonders in Frankreich, in absehbarer Zeit keine revolutionäre Erhebung zu erwarten sei. Sinowjew lächelte mit einer Miene wohlwollender Überlegenheit: ‚Man sieht, Sie sind kein Marxist. Der Gang der Geschichte ist unaufhaltsam.‘ “… weiter

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IPPNW warnt vor akuter Kriegsgefahr

Eskalation des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist äußert besorgt über die zunehmenden Spannungen zwischen der Ukraine bzw. der NATO und Russland und warnt vor einer akuten Kriegsgefahr. Die Bundesregierung müsse gegenüber den NATO-Partnern deutlich machen, dass eine Ausweitung der NATO keine Friedensperspektive bietet. Die bestehenden Konflikte können nur im friedlichen Dialog unter Einbeziehung aller Beteiligten geregelt werden. Weiterlesen