Der Ukrainekrieg und die Kehrtwende der deutschen Flüchtlingspolitik

von Frank Bernhardt

„The world will change now!“ meldete Reuters einen Tag nach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine. Und vom ersten Tage an sah sich die ganze „freie Welt“ mit angegriffen und ergriff Partei; Massendemonstrationen, auch nach Gewerkschaftsaufrufen, liefen unter dem Motto: „#StandWithUkraine“ – eine Linie, die mittlerweile verpflichtenden Charakter hat, von den Medien bis in den Schulunterricht.

Zu diesem Change sollen im Folgenden einige Überlegungen beigesteuert werden. Zum einen im Blick darauf, was dieser militärische Konflikt an der globalen Sicherheitslage geändert oder bestätigt hat; zum andern mit Ausführungen zur neuen Flüchtlingspolitik in Deutschland, hier vor allem gestützt auf die Expertise von Freerk Huisken, der sich seit langen Jahren mit dem Thema beschäftigt. … weiter


Bild von Bonnie Ferrante auf Pixabay

Alle bisherigen Text von Frank Bernhardt im GEWerkschaftsMAGAZIN

 

Fast 37 Millionen Kinder weltweit auf der Flucht

Bericht: Unicef

Nach Schätzungen von UNICEF waren Ende 2021 weltweit 36,5 Millionen Kinder durch Konflikte, Gewalt und andere Krisen aus ihrer Heimat vertrieben – die höchste Zahl seit dem Zweiten Weltkrieg. Diese Zahl umfasst 13,7 Millionen geflüchtete und asylsuchende Kinder und fast 22,8 Millionen Kinder, die aufgrund von Konflikten und Gewalt im Inland vertrieben wurden. Weiterlesen

Arbeitsmarktzahlen: Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt fördern

Mitteilung: DGB

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen sagte Anja Piel, DGB-Vorstandsmitglied, am Donnerstag in Berlin:

„Auf die Bundesagentur für Arbeit kommen neben den noch anhaltenden Pandemiebedingungen neue Herausforderungen zu: Die Menschen, die sich aus der humanitären Katastrophe durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine nach Deutschland gerettet haben, bedürfen nicht nur Hilfe und Unterstützung bei Ankommen und Unterkunft, sie sind allesamt durch die Schrecken des Krieges schwer traumatisiert und brauchen auch dafür Angebote zur Unterstützung. Weiterlesen

Aufrüstung beendet keine Kriegsgefahr

Investitionen in regenerative Energien statt in Waffen nötig / Deutschland und EU müssen alle Geflüchteten aufnehmen

Bericht: attac

Angesichts des völker- und menschenrechtswidrigen Angriffskriegs der russischen Armee gegen die Ukraine warnt das globalisierungskritische Netzwerk Attac vor einer weiteren Aufrüstung und dem Wiedereinstieg in die Rüstungsspirale des Kalten Krieges. „Die existierende militärische Überlegenheit der Nato hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht an diesem verbrecherischen Überfall auf die Ukraine gehindert. Eine 180-Grad-Wende, wie sie Außenministerin Annalena Baerbock angekündigt hat, wirkt nicht abschreckend und hätte lediglich einen neuen Rüstungswettlauf zur Folge“, stellt Achim Heier vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis fest. Weiterlesen

Moria – praktizierter Flüchtlingsschutz

Corona Imperialismus

Ein Kommentar von Klaus Hecker

Folie: Die Tagesschau 20.00 Uhr vom 09.09.2020

Ausgangsthese: Das, was in Moria Schreckliches vor unseren Augen passiert, ist praktizierter Flüchtlingsschutz und kein Versagen der Regierungen, kein Eingeständnis, dass die Flüchtlingspolitik nun zeigt, was viele schon lange wussten: Die Verantwortlichen seien Penner und und hätten keinen vergast – äh, aber grundsätzlich versagt. Dabei weiß doch schon jedes Kind, auch Krokodile können weinen. Weiterlesen

GEW Bayern fordert Schutzmaßnahmen auch für stationäre Einrichtungen

Mitteilung: GEW Bayern

Ob Wohnheime für Geflüchtete, Jugendwohngruppen, Notaufnahmestellen oder Heime der Behindertenhilfe, überall ist das Bild gerade ähnlich: keine wirksamen Schutzmaßnahmen, kein koordiniertes Vorgehen und viele Ängste. Die Bildungsgewerkschaft GEW fordert daher von der Politik die stationären Einrichtungen nicht alleine zu lassen, denn gerade hier leben viele Menschen, die zu den Risikogruppen zählen. Weiterlesen