14. Mai 2020 · Kommentare deaktiviert für GEW Bayern stellt Umfrageergebnisse zur Situation in den Schulen und Kitas vor: Wo Licht ist, ist auch Schatten! · Kategorien: Meinungen und Kommentare · Tags: , , , , , ,

Mitteilung: GEW Bayern

Die bayerische Bildungsgewerkschaft hat in den vergangenen Wochen in zwei Umfragen Kolleg*innen in Schulen und sozialpädagogischen Einrichtungen zur aktuellen Situation befragt. Zentrale Aussage der beiden Umfragen, an der rund 2.500 Beschäftigte teilgenommen haben: Gesundheitsschutz ist vor allem in Einrichtungen mit jungen Kindern (Kita und Grundschule) faktisch nicht möglich! Weiterlesen »

05. Mai 2020 · Kommentare deaktiviert für GEW Bayern zu den vorgestellten Schul- und Kitaöffnungen: Den Schutz der Beschäftigten nicht vergessen! · Kategorien: Arbeitsplatz, Unterricht und Erziehung · Tags: , , , ,

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Landesverband Bayern, nimmt zu den heute vorgestellten Planungen bei der sukzessiven Öffnung von Schulen und Kitas Stellung. Aus pädagogischer Sicht sind die vorgestellten Maßnahmen teilweise nachvollziehbar. Wie der Schutz der Beschäftigten, gerade beim Umgang kleinen Kindern, gewährleistet werden soll, kann die Bildungsgewerkschaft nicht erkennen und verweist auf die gleichzeitige Warnung des Robert-Koch-Instituts vor weiteren Ansteckungswellen. Weiterlesen »

29. April 2020 · Kommentare deaktiviert für “Ungleichheit wirkte an Schulen vor der Krise” · Kategorien: Bildung und Soziales · Tags: , , ,

Ulrike Baureithel schrieb in der Ausgabe 17/2020 der Wochenzeitung “der Freitag”  über den Zustand der staatlichen Schulen und stellt fest, dass sich einem marode Zustände eröffnen, bei den Toiletten angefangen, über Baumängel bis hin zum Lehrermangel. Die Autorin vergleicht private Schulen und (staatliche) “Brennpunktschulen” und diskutiert über die Wiederöffnung von Kitas und Schulen:

Ungleichheit wirkte an Schulen vor der Krise
Coronakrise Privatschulen bleiben auch digital fortschrittlich, während „Brennpunktschulen“ nicht nur hinterherhinken, sondern zur gesundheitlichen Bedrohung werden. Den ganzen Artikel lesen

Bildungsgewerkschaft GEW zu den Vorschlägen der KMK zur Schulöffnung

Frankfurt a.M. – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) begrüßt, dass die Kultusministerkonferenz (KMK) bei der schrittweisen Öffnung der Schulen die Sicherung von Hygienestandards und die Unterstützung benachteiligter Schülerinnen und Schüler ins Zentrum ihrer Pläne stellen will. „Für die Einhaltung der Hygiene und des Infektionsschutzes in den Schulen ist ein abgestimmtes, tragfähiges Vorgehen vor Ort notwendig. Dafür müssen die Kommunen sowohl finanziell als auch strukturell unterstützt werden“, sagte GEW-Vorsitzende Marlis Tepe mit Blick auf die Pressekonferenz der KMK am Dienstag in Frankfurt a.M. „Wir unterstützen das Raumkonzept der KMK, weil der Infektionsschutz nach dem Vorbild des rheinland-pfälzischen Hygieneplans Priorität hat. Der Plan erläutert Schulleitungen und Schulträgern sehr detailliert, welche Vorgaben zu beachten sind. Es ist klar, dass es vor den Sommerferien keinen regulären Unterricht mehr geben kann, da die Hygienevorschriften nicht eingehalten werden können.“ Tepe machte deutlich, dass 1,5 Meter Mindestabstand zwischen allen Menschen in der Schule eingehalten werden müssten. Beschäftigte und Schüler, die zur Risikogruppe gehören, dürften nicht in den Präsenzunterricht geholt werden. Weiterlesen »

27. April 2020 · Kommentare deaktiviert für GEW, VBE und BER: „Wirksamer Gesundheits- und Infektionsschutz Leitlinie für schrittweise Öffnung der Schulen · Kategorien: Arbeitsplatz, Bildung und Soziales, Unterricht und Erziehung · Tags: , , , , , ,

Organisationen appellieren gemeinsam an Bildungsminister

„Der Gesundheits- und Infektionsschutz der Lehrenden und der Lernenden muss im Zentrum aller Entscheidungen stehen, wenn die Schulen wieder schrittweise öffnen.“ Diesen Appell richteten die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der Verband Bildung und Erziehung (VBE), die beiden größten Lehrkräftegewerkschaften in Deutschland, gemeinsam mit dem Bundeselternrat (BER) an alle Bildungsministerinnen und Bildungsminister im Vorfeld ihrer Abstimmungen am heutigen Montag. Statt eines Wettbewerbs, wer zuerst öffnet, müssten die Vorschläge des Robert-Koch-Instituts (RKI) den verbindlichen Rahmen setzen. Die Schulen bräuchten einen klaren Rahmen, innerhalb dessen nach den Möglichkeiten vor Ort entschieden werde. Dafür seien die Expertise der Beschäftigten und die Interessen der Eltern einzubeziehen. Vor Ort müsse eine Gefährdungsbeurteilung vorgenommen werden. Vor der Öffnung müssten Gesundheitsschutz, Pädagogik und Organisation des Schulweges abgestimmt werden. Weiterlesen »

24. April 2020 · Kommentare deaktiviert für Schulpflicht z. T. außer Kraft gesetzt · Kategorien: Recht und Unrecht · Tags: , ,

Mitteilung: Hessischer Verwaltungsgerichtshof Kassel

Schulpflicht von Schülerinnen und Schülern der 4. Jahrgangsstufe der Grundschulen, der Sprachheilschulen und der Schulen mit den Förderschwerpunkten Sehen oder Hören wird in Hessen einstweilen außer Vollzug gesetzt.

Mit soeben den Beteiligten bekannt gegebenem Beschluss hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass die Schulpflicht von Schülerinnen und Schülern der 4. Jahrgangsstufe der Grundschulen, der Sprachheilschulen und der Schulen mit den Förderschwerpunkten Sehen oder Hören in Hessen vorläufig außer Vollzug gesetzt wird.

Ein entsprechender Eilantrag hatte Erfolg, soweit er sich gegen die Regelungen in § 3 Abs. 1 Nr. 2 a) der nachfolgend bezeichneten Verordnung (Zweite Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus in der Fassung der Sechsten Verordnung zur Anpassung der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 16. April 2020) über den Schulbesuch für Schülerinnen und Schüler der 4. Jahrgangsstufe der oben genannten Schulen richtete.

Die Antragstellerin, eine Schülerin aus Frankfurt am Main, begehrte den Erlass einer sog. einstweiligen Anordnung in einem Normenkontrollverfahren, indem sie sich direkt gegen die zuvor genannte Verordnung wendete. Antragsgegner ist das Land Hessen, vertreten durch die Staatskanzlei.

Die streitige Regelung lautet:
㤠3
(1) Es wird allgemein angeordnet, dass Schülerinnen und Schüler dem Unterricht und anderen regulären schulischen Veranstaltungen an Einrichtungen nach § 33 Nr. 3 des Infektionsschutzgesetzes bis zum 3. Mai 2020 fernbleiben müssen. Ihr Fehlen gilt als entschuldigt. Satz 1 und 2 gelten nicht
1. für die Abnahme von Prüfungsleistungen,
2. ab dem 27. April 2020 für die Schülerinnen und Schüler
a) der 4. Jahrgangsstufe der Grundschulen, der Sprachheilschulen und der Schulen mit
den Förderschwerpunkten Sehen oder Hören,
…“.

Am 20. April 2020 hat die Schülerin deshalb einstweiligen Rechtsschutz gegen die o. g. Regelung beantragt. Sie macht geltend, für die angegriffenen Regelungen der Verordnung fehle es an einer Ermächtigungsgrundlage. Die Anordnung des Schulbesuchs für Schülerinnen und Schüler der vierten Jahrgangsstufe in Grundschulen begründe für diese ein erhöhtes Infektionsrisiko.

Der 8. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs hat dem Eilantrag überwiegend stattgegeben und zur Begründung ausgeführt, die Anordnung in § 3 Abs. 1 Nr. 2a) der genannten Verordnung, die für die Schülerinnen und Schüler der vierten Jahrgangsstufe eine Präsenzschulpflicht ab dem 27. April 2020 bewirke, verstoße bei einer im Eilverfahren allein möglichen, aber auch ausreichenden sog. summarischen Prüfung nach dem Erkenntnisstand des Senats im Zeitpunkt seiner Entscheidung gegen höherrangiges Recht. Denn die Schülerinnen und Schüler der vierten Jahrgangsstufe würden im Vergleich zur überwiegenden Zahl der Schülerinnen und Schüler, denen aus Gründen des Infektionsschutzes der Schulbesuch bis zum 3. Mai 2020 gänzlich untersagt werde, ohne hinreichenden Grund ungleich behandelt und dadurch in ihrem Grundrecht aus Art 3 Abs. 1 GG auf Gleichbehandlung verletzt. So seien mit Ausnahme der Viertklässler sämtliche Schüler, die sich keiner Abschlussprüfung unterziehen müssten, von der Schulpflicht befreit und müssten sich somit keinem erhöhten Infektionsrisiko aussetzen.

Für diese Ungleichbehandlung bestehe kein sachlicher Grund.

Der Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs ist unanfechtbar.
Aktenzeichen: 8 B 1097/20.N

Ein Abdruck des umfangreich begründeten Beschlusses kann per Mail angefordert werden unter:
Entscheidungen [aet] vgh-kassel.justiz.hessen [Punkt] de


24.4.2020
VGH Kassel
www.verwaltungsgerichtsbarkeit.hessen.de

24. April 2020 · Kommentare deaktiviert für „Hygiene und Abstandsregeln unbedingt einhalten!“ · Kategorien: Arbeitsplatz, Körper und Seele, Meinungen und Kommentare · Tags: , , , ,

Bildungsgewerkschaft GEW zu neuem Papier des Robert-Koch-Instituts

Frankfurt a.M. – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sieht in den Vorschlägen des Robert-Koch-Instituts (RKI), Bildungseinrichtungen wieder zu öffnen, hilfreiche Leitlinien für Bund, Länder, Kommunen und Träger der Bildungseinrichtungen. Das neue RKI-Papier bestätige die GEW-Forderung nach „Gesundheit first“, wenn Kitas und Schulen schrittweise wieder geöffnet werden. „Um die Interessen der Beschäftigten sowie der Schülerinnen und Schüler, die Notwendigkeit der Hygiene in den Gebäuden und auf dem Schulweg abzustimmen, ist eine enorme Planung zwischen Land, Kommunen, Trägern, Schulen und Kitas nötig. Insbesondere weil parallel der Fernunterricht läuft und Prüfungen abgenommen werden“, sagte GEW-Vorsitzende Marlis Tepe am Freitag in Frankfurt a.M. „Dafür braucht es realistische Vorlaufzeiten.“ Weiterlesen »

24. April 2020 · Kommentare deaktiviert für GEW Bayern fordert umfassenden Gesundheitsschutz vor Öffnung der Schulen · Kategorien: Körper und Seele, Meinungen und Kommentare, Recht und Unrecht · Tags: , , ,

Mitteilung: GEW Bayern

Die ersten Termine für die Wiederaufnahme des Unterrichts sind festgelegt. Die Maßnahmen zum Gesundheitsschutz von Lehrkräften allerdings bezeichnet die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Bayern als mangelhaft, weil sich das Kultusministerium seit Jahrzehnten weigert, die gesetzlich vorgeschriebenen Standards des Arbeits- und Gesundheitsschutzes umzusetzen. „In Briefen und in Gesprächen mit dem Ministerium wiesen wir mehrfach auf die Versäumnisse hin. Nun ist die Krisenlage da, und es fehlen wesentliche Voraussetzungen für den Gesundheitsschutz der Lehrkräfte“, so Anton Salzbrunn, Vorsitzender der GEW Bayern, heute in München. Weiterlesen »