28. Mai 2019 · Kommentieren · Kategorien: Regionales · Tags:

Wahlergebnisse Stadt Ansbach

Wahlergebnisse im Lkrs. Ansbach mit den Ergebnissen der einzelnen Gemeinden

 

Johannes Becher: „Überhastete Aktion der schwarz-orangen Landesregierung stellt viele Kommunen vor schier unlösbare Probleme“

Mitteilung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag

„Der überhastet eingeführte Einschulungskorridor verschärft das Problem der fehlenden Kita-Plätze und stellt viele Kommunen vor schier unlösbare Probleme“, erklärt der Sprecher für frühkindliche Bildung der Landtags-Grünen, Johannes Becher. „An die 3.000 Kinder werden im Herbst 2019 nicht eingeschult und müssen kurzfristig noch ein Jahr länger in den Kindertagesstätten untergebracht werden.“ Weiterlesen »

Agnes Becker (ÖDP) pflichtet Luisa Neubauer bei Parteienkritik bei

Mitteilung: ÖDP

Die junge Klimaaktivistin und Sprecherin von „Fridays for Future“ Deutschland, Luisa Neubauer, übte zuletzt massive Kritik an allen im Bundestag vertretenen Parteien. Sie täten alle viel zu wenig für den Klimaschutz. Mit diesen deutlichen Worten traf Neubauer auf volle Zustimmung bei der Ökologisch-Demokratischen Partei. „Aufhorchen lässt vor allem ihre Kritik an den Grünen“, so Agnes Becker, stellv. Bundesvorsitzende der ÖDP. Die Grünen seien „zu einer Mainstream-Partei geworden, die ein „Wohlfühlprogramm“ und inklusive Sprache nutze“,  sagte Neubauer vor kurzem gegenüber der Saarbrücker Zeitung. „Damit legt Luisa Neubauer den Finger in die Wunde“, meint Agnes Becker.  „Auch die Grünen sagen den  Menschen nicht die Wahrheit. Unsere Art zu wirtschaften und zu konsumieren kann nicht so weitergehen. Wir leben auf Kosten junger und zukünftiger Generationen. Wenn man anständig ist, erlaubt das nur eine Schlussfolgerung: „Weniger Wachstum ist mehr Zukunft“, so Becker weiter. Weiterlesen »

Sebastian Jung von der GEW Bayern und Gewerkschaftssekretär für den Bereich Schule in Nordbayern hat ein neues Faltblatt mit wichtigen Informationen über den Personalakt entworfen.

Unter anderem werden folgende Fragen beantwortet:

  • Wo befinden sich die Personalakten?
  • Müssen BeamtInnen vor der Aufnahme eines Sachverhaltes in den Personalakt gehört werden?
  • Kann man Vorgänge aus den Personalakten entfernen lassen?
  • Hat ein/e BeamtIn ein Einsichtsrecht?
  • u.a. mehr

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SPD fordert mehr Mittel im Haushalt für eine sozialverträgliche Verkehrswende

Mitteilung: BayernSPD-Landtagsfraktion

Die SPD-Landtagsfraktion hat im Rahmen der derzeitigen Haushaltsdebatte ihre Forderung für ein kostenloses ÖPNV-Ticket für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende erneuert. Ein entsprechender Änderungsantrag ist in den Landtag eingebracht worden. “Die Verkehrswende muss mit Nachdruck vorangetrieben werden. Nur so kann der drohende Verkehrskollaps verhindert und ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden”, erklärt der SPD-Abgeordnete Florian Ritter. “Ein wichtiger Bestandteil ist ein kostenloser öffentlicher Nahverkehr – in einem ersten Schritt für Schülerinnen und Schüler, Azubis und Studierende. Die Mobilität dieser Personengruppe darf nicht durch ein geringeres Einkommen eingeschränkt sein. Wir brauchen auch eine sozialverträgliche Verkehrswende!” Weiterlesen »

Jena: „Grenzen des bisher Unsagbaren verschwimmen mehr und mehr.“

Mitteilung: DGB Bayern

Als Ergebnis eines Austauschs mit Dr. Ludwig Spaenle, Antisemitismusbeauftragter der Bayerischen Staatsregierung, haben sich die bayerischen DGB-Gewerkschaften der international anerkannten Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) angeschlossen. Weiterlesen »

Christina Haubrich moniert fehlende Schuluntersuchungen bei Migrantenkindern und Schulwechsel

Mitteilung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag

Kinder von Asylsuchenden, die in laufenden Schuljahren eingeschult werden, erhalten in Bayern nach Erkenntnissen der gesundheitspolitischen Sprecherin der Landtags-Grünen, Christina Haubrich, keine Schuleingangsuntersuchung. „Den Eltern fehlen damit wichtige Erkenntnisse über den Entwicklungszustand ihrer Kinder“, kritisiert Christina Haubrich. „Zudem können sich die Schulen nicht ausreichend auf möglichen individuellen Förderbedarf der Neuzugänge einstellen.“ Weiterlesen »

„Europa? Europa!“ So heißt der Titel der neuen Ausgabe des Magazins “Streitzeit” des DGB Bayern. 

Wenige Tage vor der richtungsweisenden Wahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai steht die große Bedeutung von Europa im Fokus der neuen Streitzeit. Die aktuelle Ausgabe zeigt aber auch, was sich für ein sozialeres Europa ändern muss.
Mit einem Kommentar zum EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung.

Download der Ausgabe 6 v, 20.5.2019 (pdf-Datei, 570 KB)