Kategorie: Politik und Gesellschaft

Von Ideologieverbreitung bis Finanzierung: Wie extremistische Netzwerke operieren

Abschlusstagung von Forschungsverbund zu Online-Radikalisierung

Bericht: Universität Bielefeld

Zentrale Akteur*innen des Islamismus und der extremen Rechten nutzen ähnliche Strategien, um in sozialen Medien Unterstützung zu mobilisieren. Das ist eine Erkenntnis des Forschungsverbundes X-Sonar. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat den Verbund als Teil der zivilen Sicherheitsforschung gefördert. … weiter

Quelle:
www.idw-online.de
www.uni-bielefeld.de

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„Kulturbruch in der Geschichte der Bundesrepublik“

Gregor Gysi zur Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten:

„Die Wahlallianz von FDP, CDU und Höckes AfD ist ein Kulturbruch in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Ich bin aufrichtig erschüttert, dass dies möglich war und erstmals an Zeiten in der Weimarer Republik erinnert, übrigens genau vor 96 und vor 90 Jahren in Thüringen“, erklärt Gregor Gysi.

Gregor Gysi, MdB und ehemaliger Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE
Aus einer Mitteilung vom 5.2.2020. Quelle: www.linksfraktion.de

Meinungen und Kommentare, Politik und Gesellschaft

Gleichheit befördert Lebensqualität

Studie zeigt Einfluss von Einkommensungleichheit und Wohlstand auf das Ausmaß gesundheitlicher und sozialer Probleme in reichen Ländern

Studie: Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg

Reiche Länder unterscheiden sich stark im Ausmaß ihrer gesundheitlichen und sozialen Probleme. Im internationalen Vergleich weisen Länder mit einem großen Einkommensgefälle zwischen Arm und Reich mehr soziale und gesundheitliche Probleme auf – von Tötungsdelikten bis hin zu Fettleibigkeitsraten. Eine vergleichende Analyse dieser Probleme in 40 reichen Gesellschaften zeigte, dass die asiatischen und europäischen Länder deutlich besser abschneiden als die anglophonen und lateinamerikanischen Länder. … weiter

Quelle:
www.idw-online.de
www.uni-magdeburg.de
Bild von succo auf Pixabay

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„Streit um politische Streiks“

Im gewerkschaftlichen Debattenmagazin „Gegenblende“ erschien am 24.1.2020 ein empfehlenswerter Aufsatz von Jörg Nowak über politische Streiks. Er stellt die Frage, ob es sie in Deutschland überhaupt geben könne.

Streit um politische Streiks
In Frankreich dauern die Streiks und Proteste gegen die Rentenreform nun seit mehr als sieben Wochen an. Der Gewerkschaftsboss der CGT, Philippe Martinez, kündigte bereits neue Ausstände für die kommende Woche an. In Deutschland könne es solche politischen Streiks nicht geben, heißt es meist. Doch stimmt das überhaupt? Den ganzen Text lesen

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GEW und VBE: „Erinnern und aktiv für friedliches Zusammenleben aller Menschen eintreten!“

Bildungsgewerkschaften zum „Internationalen Holocaust Gedenktag“ – Besuch des ehemaligen KZ Auschwitz

Mitteilung: GEW und VBE

Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) haben zum „Internationalen Holocaust Gedenktag“ angeregt, Erinnerungskultur und aktiven Einsatz für ein friedliches Zusammenleben aller Menschen miteinander zu verbinden. Der VBE Bundesvorsitzende Udo Beckmann und Andreas Keller, stellvertretender GEW-Vorsitzender, nehmen gemeinsam mit weiteren Vertreterinnen und Vertreter der beiden deutschen sowie aus israelischen und polnischen Mitgliedsgewerkschaften der Bildungsinternationale (BI) an einer internationalen Konferenz der BI und einer Gedenkfeier im ehemaligen Vernichtungslager Auschwitz teil. Weiterlesen

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Die Würde des Menschen muss unantastbar bleiben

Holocaust-Gedenktag am 27.01.2020

Mitteilung: Deutsches Institut für Menschenrechte

Berlin. Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte:

„‚Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Solidarität begegnen‘ lautet Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Mit dieser Erklärung reagierte die Weltgemeinschaft 1948 auf die Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands, die die Opfer ihrer Menschenwürde und jeglicher Rechte beraubt hatten. Auch das Grundgesetz bekennt sich zur Unantastbarkeit der Menschenwürde und garantiert die Menschenrechte. Weiterlesen

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Asylrecht in Deutschland: fragmentiert, unübersichtlich, durchlöchert

Bericht: Georg-August-Universität Göttingen

Der Forschungsbericht „Refugee Protection in Germany“ des EU-Projekts „Multilevel Governance of Migration (RESPOND)“ zeichnet ein düsteres Bild des Menschenrechtsschutzes für Asylsuchende in Deutschland. Die Autorinnen und Autoren sprechen unter anderem von einem „differentiellen Ausschluss“ immer größerer Gruppen aus dem deutschen Asylrecht auf der Grundlage mehr oder weniger willkürlicher Kriterien. … weiter

→ Direktdownload: Deutsche Zusammenfassung des Berichts »Refugee Protection in Germany«, pdf-Datei, 56 KB

Quelle:
www.idw-online.de
www.uni-goettingen.de

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UN-Menschenrechtsausschuss stärkt Rechte von Klimaflüchtlingen

Mitteilung: Amnesty International

Amnesty International spricht von einem wegweisenden Urteil: In einem aufsehenerregenden Asylverfahren hat ein UN-Menschenrechtsgremium jetzt entschieden, dass Regierungen bei der Entscheidung über eine Abschiebung zukünftig auch vom Klimawandel verursachte Menschenrechtsverletzungen berücksichtigen müssen. Weiterlesen

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