Reichsflaggen vor dem Reichstagsgebäude sind ein Angriff auf alle Demokrat*innen!

Stellungnahme: Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg

Mit Erschütterung reagiert die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg auf die Geschehnisse in Berlin vom vergangenen Wochenende. „Gehisste Reichsflaggen vor dem Reichstagsgebäude zu sehen, erinnert uns an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte. Solche Bilder vor einem Symbol für unsere Demokratie zu sehen, ist ein Angriff auf alle Demokratinnen und Demokraten. Der Versuch in den Reichstag einzudringen und diesen als „Sturm auf Berlin“ zu bezeichnen, ist widerlich“, sagt Stephan Doll, Vorsitzender der Allianz. Weiterlesen

Corona, die Klassen-Krankheit

Die Wochenzeitung „Der Freitag“ hat ein am 2.7.2020 aufgenommenes Gespräch zwischen Jakob Augstein (Freitag-Verleger) und dem Elitenforscher Michael Hartmann als Podcast veröffentlicht (32 Min.): Die Corona-Pandemie trifft die unteren Schichten ganz besonders.

Corona, die Klassen-Krankheit
Jakob Augstein spricht mit dem Soziologen und Elitenforscher Michael Hartmann über soziale Ungleichheit und Ausschlussmechanismen in Zeiten der Corona-Krise. Den Podcast anhören

Das Spiel mit der Angst

Resümee und Ausblick

von Brigitte Pick

„Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“
Carl Schmitt in „ Politische Theologie“ 1922

Corona beschäftigt die Welt nun seit 7 Monaten. Am 11. März 2020 erklärte die WHO Covid 19 zur Pandemie weltweit. Debatten werden nicht geführt, Kritiker verunglimpft, Rechte wittern ihre Chancen und machen es den Leitmedien leicht, über Kritik an Maßnahmen gegen die Pandemie mit erheblichen Grundgesetzeinschränkungen hinwegzusehen und die Menschen als Psychopathen abzuwerten.

Bislang war Konsens, dass in einer Demokratie abweichende Positionen in Wissenschaft und unterschiedliche Ansichten von Bürgern auszuhalten sind. Hört man dem Stammtisch zu, lautet die Aussage, uns geht es doch gut, wir können uns wieder in der Kneipe treffen. … weiter


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Götz Eisenbergs Durchhalteprosa 7: Die Flucht aus der „Eiswüste der Abstraktionen“

 

Götz Eisenbergs Durchhalteprosa 7

Die Flucht aus der „Eiswüste der Abstraktionen“

„Wenn alles stinkt,
kann einer für sich allein nicht duften.“
(Katja Lange-Müller)

Donald Trump droht damit, die chinesische Smartphone-App Tiktok zu verbieten. Das Argument: Tiktok liefere die von den Nutzern abgefischten Daten an den chinesischen Staat. Was zum Teufel machen Facebook und Twitter mit den Daten ihrer Nutzer? Seit Snowdens Enthüllungen wissen wir darüber Bescheid, dass diese Plattformen aufs Engste mit dem NSA und anderen Diensten zusammenarbeiten. Aber das ist natürlich etwas ganz anderes. „Wir“ sind ja schließlich Demokraten. Facebook lieferte die Daten von Nutzern ohne deren Wissen an die Firma Cambridge Analytica, die mittels Targeted Advertising, das heißt zielgenauer Werbung und auf den jeweiligen Empfänger abgestimmten Fehlinformationen, den Wahlsieg Trumps erst möglich machte.

Auch beim Brexit hat sich dieses Vorgehen bewährt, und es steht zu fürchten, dass es Schule macht und die demokratische Willensbildung und politische Urteilskraft weiter unterminiert. Die Hauptgefahr droht der Demokratie nicht von den Rechtsradikalen, sondern von den weltumspannenden Tech-Konzernen, den sogenannten „Big Five“, und ihren Praktiken. … weiter

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Alle bisherigen Texte von Götz Eisenberg im Magazin Auswege

Alle aktuellen Texte von Götz Eisenberg im GEW-AN Magazin

Stellungnahme zu Racial Profiling – Bund und Länder müssen polizeiliche Praxis überprüfen

Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt Bund und Ländern, ihre polizeiliche Praxis mit Blick auf Racial Profiling zu überprüfen.

„Die Methode des Racial Profiling ist grund- und menschenrechtswidrig“, erklärte Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte. „Eine (selbst-)kritische Auseinandersetzung mit polizeilicher Praxis sollte im Rechtsstaat selbstverständlich sein.“ Denn das Gewaltmonopol des Staates sei nur wegen seiner Bindung an Grund- und Menschenrechte legitim, so Rudolf weiter. „Eine diskriminierungsfreie polizeiliche Praxis ist deshalb auch im Interesse der Polizei. Sie ist auf das Vertrauen aller Menschen in unserer Gesellschaft angewiesen.“ Der Gesetzgeber sowie die Innenministerien und Polizeiführungen sollten deshalb alles in ihren Kräften Stehende tun, um Racial Profiling zu erkennen und zu verhindern. Weiterlesen

Für das UN-Atomwaffenverbot: Städte dürfen nie wieder zu Zielen werden

75 Jahre Hiroshima und Nagasaki mahnen

Kommentar: IPPNW

Auch 75 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki leiden die Opfer noch an den Folgen. 65.000 Menschen verdampften und verbrannten am 6. und 9. August 1945 auf der Stelle. Bis zum Ende des Jahres 1945 starben mehr als 200.000 Menschen. Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung auf, die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen anzuerkennen und endlich den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen. Mit der Ratifizierung des Vertrages durch Fidschi (7. Juli) und Botswana (15. Juli) sind dem Abkommen bereits 40 Länder beigetreten. 82 Staaten haben den Vertrag bereits unterzeichnet und bereiten ihren Beitritt vor. Mit 50 Beitritten tritt das Abkommen in Kraft, womit voraussichtlich noch in diesem Jahr zu rechnen ist. Weiterlesen

Götz Eisenbergs Durchhalteprosa 5: Celebro, ergo sum

 

Götz Eisenbergs Durchhalteprosa 5

Celebro, ergo sum

„Es gibt ein Recht auf Party“
(Eine Barfrau aus Ischgl)

Seit gestern bin ich in einem Dorf am nordhessischen Edersee und wohne in einer kleinen Familien-Pension. Das Dorf liegt abseits der Straßen auf einer Anhöhe und hat etwa 150 Einwohner. Vor circa fünfzehn Jahren war ich zum ersten Mal hier. Ein Gefangener hatte per anonymen Schreiben mitgeteilt, dass ein anderer Gefangener mir nach dem Leben trachte, und man hatte mir nahegelegt, zum Zeitpunkt von dessen Haftentlassung mal für eine Weile zu verschwinden. Inzwischen war ich viele Male hier und gehöre zur Familie, wie man so sagt.

Schon am ersten Abend wurde mir klar, was vor allem ich hier suche und finde: Stille. Als ich gegen 22 Uhr noch einmal auf den Balkon hinaustrat, hörte ich die Rufe eines Käuzchens aus dem nahen Wald, sonst nichts. Ich ging früh zu Bett und schlief mit zwei Pinkelunterbrechungen bis fast 10 Uhr am nächsten Vormittag. Wann habe ich zum letzten Mal so lange und gut geschlafen? Und vor allem ohne Ohrstöpsel. … weiter

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Alle bisherigen Texte von Götz Eisenberg im Magazin Auswege

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Der rechte Hass auf Frauen

Am 27.7.2020 wurde auf der Seite von „Deutsche Welle“ ein Hintergrundartikel über „Antifeminismus“ veröffentlicht:

Der rechte Hass auf Frauen
Antifeminismus wird von der Politik bislang wenig wahrgenommen. Dabei kann er wie eine Einstiegsdroge für extrem rechtes Gedankengut wirken – und sogar tödlich enden. Experten warnen vor Verharmlosung. Den ganzen Artikel lesen

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